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Schweizer Marke · 445992 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
445992
Gesuchsnummer
00183/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
13.01.1997
Eingetragen
13.10.1997
Veröffentlicht
11.11.1997
Gelöscht
20.08.2007
Grund
Nicht verlängert
Priorität
22.11.1996 US
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Medizinische Geräte

Einpflanzbare elektronische Apparate für die Überwachung und/oder Regulierung von unregelmässigen Herzrhythmen, schwankenden Herzrhythmen und/oder abnormaler Blutzufuhr und diesbezügliche Herz- und/oder Puls-Überwachungsapparate.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 10.09.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 174 vom 10.09.2007

  2. 06.05.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    InControl, Inc., 6675 - 185th Avenue N.E., Redmond (WA 98052-6734), Vereinigte Staaten von Amerika → Cardiac Pacemakers, Inc., (a Corporation of Minnesota), 4100 Hamline Avenue, St. Paul (MN 55112), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 87 vom 06.05.1999

  3. 11.11.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 217 vom 11.11.1997

Beteiligte

Inhaberin

Cardiac Pacemakers, Inc. (a Corporation of Minnesota)

4100 Hamline Avenue, St. Paul (MN 55112), US

Vertreterin

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.