BINARIO 7

Schweizer Marke · 446169 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
446169
Gesuchsnummer
08291/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.11.1996
Eingetragen
20.10.1997
Veröffentlicht
17.11.1997
Geschützt bis
08.11.2026
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film- und optische Apparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser

Eingereichter Text

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in der Klasse 14 enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Bestandteile und Ersatzteile für vorgenannte Waren sowie Zubehör, soweit in der Klasse 14 enthalten.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papeteriewaren, Schreibwaren, einschliesslich Schreibzeug; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten.

Leder und Reisegepäck

Waren aus Leder oder Lederimitation, nämlich Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Modelleisenbahnen, Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel).

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung

Eingereichter Text

Werbung.

Telekommunikation

Telekommunikation

Eingereichter Text

Telekommunikation.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen

Eingereichter Text

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten

Eingereichter Text

Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.06.2016

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2016

  2. 08.09.2014

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Schweizerische Bundesbahnen SBB, Generalsekretariat - Konzernrecht,, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014

  3. 18.12.2006

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 18.12.2006

  4. 18.12.2006

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Schweizerische Bundesbahnen, Generaldirektion, Rechtsabteilung, 3030 Bern → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Generalsekretariat - Konzernrecht,, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 18.12.2006

  5. 17.11.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 17.11.1997

Beteiligte

Inhaberin

Schweizerische Bundesbahnen SBB

Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.