Binario 7
Schweizer Marke · 446190 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 446190
- Gesuchsnummer
- 08294/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Binario 7 ((fig.))
- Hinterlegt
- 08.11.1996
- Eingetragen
- 20.10.1997
- Veröffentlicht
- 17.11.1997
- Geschützt bis
- 08.11.2026
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 18.07.01, 18.07.09, 26.04.01, 26.04.04, 26.04.07, 26.04.17, 26.04.22, 26.04.24, 27.05.01, 27.05.24, 27.07.01, 27.07.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische (soweit in der Klasse 9 enthalten), fotografische, Film- und optische Apparate und -instrumente (soweit in der Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, einschliesslich Kassetten, Disketten, CD, CD-ROM, optische Platten, magnetische und IC-Karten, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte, Computer Hard- und Software sowie Peripheriegeräte und -instrumente; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 9 enthalten) für alle vorgenannten Waren.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in der Klasse 14 enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Bestandteile und Ersatzteile für vorgenannte Waren sowie Zubehör, soweit in der Klasse 14 enthalten.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Papeteriewaren, Schreibwaren, einschliesslich Schreibzeug; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten.
Leder und Reisegepäck
Waren aus Leder oder Lederimitation, nämlich Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Etuis, die nicht den Waren angepasst sind, für deren Aufnahme sie bestimmt sind.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Modelleisenbahnen, Turn- und Sportartikel (ausgenommen Bekleidungsartikel).
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung
Eingereichter Text
Werbung.
Telekommunikation
Telekommunikation
Eingereichter Text
Telekommunikation.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
Eingereichter Text
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.06.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2016
- 08.09.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Bundesbahnen SBB, Generalsekretariat - Konzernrecht,, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65 → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Hilfikerstrasse 1, 3000 Bern 65
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014
- 18.12.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 18.12.2006
- 18.12.2006
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schweizerische Bundesbahnen, Generaldirektion, Rechtsabteilung, 3030 Bern → Schweizerische Bundesbahnen SBB, Generalsekretariat - Konzernrecht,, Hochschulstrasse 6, 3000 Bern 65
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 245 vom 18.12.2006
- 17.11.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 221 vom 17.11.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.