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Schweizer Marke · 446313 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 446313
- Gesuchsnummer
- 00437/1997
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 23.01.1997
- Eingetragen
- 27.10.1997
- Veröffentlicht
- 25.11.1997
- Gelöscht
- 28.08.2017
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Seile, Zelte und Rohfasern
Daunendecken
Eingereichter Text
Daunendecken.
Textilien
Bettdecken gefüllt mit Edelhaaren oder synthetischem Material.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.08.2017
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 28.08.2017
- 23.11.2015
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2015
- 19.02.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 34 vom 19.02.2007
- 23.10.2006
Übertragen
- Inhaber/in
- THERMOBALANCE AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein → BSS Downia AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 524, 8029 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 205 vom 23.10.2006
- 28.08.2006
Arrest gelöscht
- Betreibungsamt
- Betreibungsamt Stein, Obergass 13, 8260 Stein am Rhein (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 165 vom 28.08.2006
- 05.09.2005
Arrest eingetragen
- Betreibungsamt
- Betreibungsamt Stein, Obergass 13, 8260 Stein am Rhein
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 171 vom 05.09.2005
- 07.04.2003
Übertragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro, Postfach 768, 8029 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 524, 8029 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 07.04.2003
- 24.03.2003
Übertragen
- Inhaber/in
- BSS Thermo-Bettwaren AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein → THERMOBALANCE AG, Kaltenbacherstrasse 24, 8260 Stein am Rhein
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 56 vom 24.03.2003
1 früherer Eintrag
- 25.11.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 25.11.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.