Bildmarke
Schweizer Marke · 446373 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 446373
- Gesuchsnummer
- 06389/1997
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.08.1997
- Eingetragen
- 29.10.1997
- Veröffentlicht
- 26.11.1997
- Geschützt bis
- 06.08.2027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 04.05.03, 18.01.23, 26.01.01, 26.01.03
Waren und Dienstleistungen
Fahrzeuge
Rollstühle, Aufrichtrollstühle, Aufricht- und Stehhilfen im Rollstuhl.
Möbel
Stühle, insbesondere Kranken-, Invaliden- und Altersstühle; verstellbare Betten, Arzt- und Spitalmöbel; Gartenmöbel, insbesondere Gartenstühle; Bestandteile und Zubehör für die angeführten Waren soweit in Klasse 20 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz → Swisspat Riederer Hasler Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2023
- 11.08.2017
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Levo AG Dottikon, Bleicheweg 5, 5605 Dottikon → Levo AG Wohlen, Anglikerstrasse 20, 5610 Wohlen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2017
- 11.08.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2017
- 10.07.2009
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Conrad A. Riederer, Bahnhofstrasse 10, 7310 Bad Ragaz → Riederer Hasler & Partner Patentanwälte AG, Elestastrasse 8, 7310 Bad Ragaz
Veröffentlicht in Swissreg am 10.07.2009
- 27.08.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 164 vom 27.08.2007
- 26.11.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 228 vom 26.11.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.