Bildmarke
Schweizer Marke · 446504 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 446504
- Gesuchsnummer
- 02596/1997
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.04.1997
- Eingetragen
- 31.10.1997
- Veröffentlicht
- 02.12.1997
- Geschützt bis
- 04.04.2037
- Farbanspruch
- grün, weiss, beige, blau, rot.
- Wiener Klassifikation
- 02.03.07, 05.05.23
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Alkoholfreie Getränke, Mineralwässer, Tafelwässer, Quellwässer, Fruchtsäfte.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausser Bier), Spirituosen, Liköre, Wein, Sekt.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 04.04.2027 → 04.04.2037
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2026
- 19.10.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016
- 08.01.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 08.01.2007
- 02.12.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 232 vom 02.12.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.