RECYCLOMERE
Schweizer Marke · 446728 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 446728
- Gesuchsnummer
- 01737/1997
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 04.03.1997
- Eingetragen
- 07.11.1997
- Veröffentlicht
- 08.12.1997
- Gelöscht
- 09.10.2017
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Kunststoffe im Rohzustand, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, recycelbare Kunststoffe, Polymermasse; Kunststoffgranulate; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellte Kunststoffe in Form von Halbfabrikaten.
Möbel
Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Rahmen, Rahmenleisten (Einrahmung), Rahmen (Einrahmung), Spiegel, Vorhangstangen, Gardinenstangen, Dübel, Kisten, Boxen, Kästen; Behälter aus Kunststoff, Transportpaletten, nicht aus Metall; Ladeplatten, nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Transport- und Lagerbehälter; Container, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Fadenspulen, Kleiderbügel, Zierleisten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt.
Materialbearbeitung
Recycling von Kunststoffen, insbesondere durch Auflösen und Wiederausfällen.
Wissenschaft, Technik und IT
Beratung auf dem Gebiet der Kunststoffherstellung, Verarbeitung und Rückgewinnung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; wissenschaftliche und industrielle Forschung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.10.2017
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2017
- 22.03.2010
Übertragen
- Inhaber/in
- Belland AG, c/o Legatax Leysinger AG, Westbahnhofstrasse 6, 4502 Solothurn → BellandTechnology GmbH, Schloss Kühlenfels, 91278 Pottenstein, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2010
- 13.08.2007
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Belland AG, c/o ATAG Allgemeine Treuhand AG, Westbahnhofstrasse 9, 4500 Solothurn → Belland AG, c/o Legatax Leysinger AG, Westbahnhofstrasse 6, 4502 Solothurn
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 154 vom 13.08.2007
- 18.06.2007
Teilweise gelöscht
- WDL
- 1, Kunststoffe im Rohzustand, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, recycelbare Kunststoffe, Polymermasse; Kunststoffgranulate; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestelle Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 17, Recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellte Kunststoffe in Form von Halbfabrikaten., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellte Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Reise- und Handkoffer., 20, Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Rahmen, Rahmenleisten (Einrahmung), Rahmen (Einrahmung), Spiegel, Vorhangstangen, Gardinenstangen, Dübel, Kisten, Boxen, Kästen; Behälter aus Kunststoff, Transportpaletten, nicht aus Metall; Ladeplatten, nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Transport- und Lagerbehälter; Container, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Fadenspulen, Kleiderbügel, Zierleisten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kaps; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 28, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 35, Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten., 36, Leasing., 40, Recycling von Kunststoffen, insbesondere durch Auflösen und Wiederausfällen., 42, Beratung auf dem Gebiet der Kunststoffherstellung, Verarbeitung und Rückgewinnung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; wissenschaftliche und industrielle Forschung. → 1, Kunststoffe im Rohzustand, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, recycelbare Kunststoffe, Polymermasse; Kunststoffgranulate; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 17, Recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellte Kunststoffe in Form von Halbfabrikaten., 20, Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Rahmen, Rahmenleisten (Einrahmung), Rahmen (Einrahmung), Spiegel, Vorhangstangen, Gardinenstangen, Dübel, Kisten, Boxen, Kästen; Behälter aus Kunststoff, Transportpaletten, nicht aus Metall; Ladeplatten, nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Transport- und Lagerbehälter; Container, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Fadenspulen, Kleiderbügel, Zierleisten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 40, Recycling von Kunststoffen, insbesondere durch Auflösen und Wiederausfällen., 42, Beratung auf dem Gebiet der Kunststoffherstellung, Verarbeitung und Rückgewinnung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; wissenschaftliche und industrielle Forschung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,14,16-18,20-21,25,28,35-36,40,42 → 1,16-17,20-21,40,42
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 18.06.2007
- 18.06.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 18.06.2007
- 08.12.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 08.12.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.