RECYCLOMERE

Schweizer Marke · 446728 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
446728
Gesuchsnummer
01737/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
04.03.1997
Eingetragen
07.11.1997
Veröffentlicht
08.12.1997
Gelöscht
09.10.2017
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Kunststoffe im Rohzustand, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, recycelbare Kunststoffe, Polymermasse; Kunststoffgranulate; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellte Kunststoffe in Form von Halbfabrikaten.

Möbel

Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Rahmen, Rahmenleisten (Einrahmung), Rahmen (Einrahmung), Spiegel, Vorhangstangen, Gardinenstangen, Dübel, Kisten, Boxen, Kästen; Behälter aus Kunststoff, Transportpaletten, nicht aus Metall; Ladeplatten, nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Transport- und Lagerbehälter; Container, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Fadenspulen, Kleiderbügel, Zierleisten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt.

Materialbearbeitung

Recycling von Kunststoffen, insbesondere durch Auflösen und Wiederausfällen.

Wissenschaft, Technik und IT

Beratung auf dem Gebiet der Kunststoffherstellung, Verarbeitung und Rückgewinnung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; wissenschaftliche und industrielle Forschung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.10.2017

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2017

  2. 22.03.2010

    Übertragen

    Inhaber/in
    Belland AG, c/o Legatax Leysinger AG, Westbahnhofstrasse 6, 4502 Solothurn → BellandTechnology GmbH, Schloss Kühlenfels, 91278 Pottenstein, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2010

  3. 13.08.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Belland AG, c/o ATAG Allgemeine Treuhand AG, Westbahnhofstrasse 9, 4500 Solothurn → Belland AG, c/o Legatax Leysinger AG, Westbahnhofstrasse 6, 4502 Solothurn

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 154 vom 13.08.2007

  4. 18.06.2007

    Teilweise gelöscht

    WDL
    1, Kunststoffe im Rohzustand, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, recycelbare Kunststoffe, Polymermasse; Kunststoffgranulate; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestelle Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 17, Recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellte Kunststoffe in Form von Halbfabrikaten., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellte Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Reise- und Handkoffer., 20, Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Rahmen, Rahmenleisten (Einrahmung), Rahmen (Einrahmung), Spiegel, Vorhangstangen, Gardinenstangen, Dübel, Kisten, Boxen, Kästen; Behälter aus Kunststoff, Transportpaletten, nicht aus Metall; Ladeplatten, nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Transport- und Lagerbehälter; Container, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Fadenspulen, Kleiderbügel, Zierleisten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 25, Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Kaps; Schuhwaren; Kopfbedeckungen; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 28, Spiele, Spielzeug, Turn- und Sportartikel; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 35, Werbung, Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten., 36, Leasing., 40, Recycling von Kunststoffen, insbesondere durch Auflösen und Wiederausfällen., 42, Beratung auf dem Gebiet der Kunststoffherstellung, Verarbeitung und Rückgewinnung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; wissenschaftliche und industrielle Forschung. → 1, Kunststoffe im Rohzustand, Klebstoffe für gewerbliche Zwecke, recycelbare Kunststoffe, Polymermasse; Kunststoffgranulate; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Verpackungsmaterialien aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 17, Recycelbare und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellte Kunststoffe in Form von Halbfabrikaten., 20, Waren aus Kunststoffen, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Profilleisten für Rahmen, Rahmenleisten (Einrahmung), Rahmen (Einrahmung), Spiegel, Vorhangstangen, Gardinenstangen, Dübel, Kisten, Boxen, Kästen; Behälter aus Kunststoff, Transportpaletten, nicht aus Metall; Ladeplatten, nicht aus Metall; Fässer, Tonnen, nicht aus Metall; Transport- und Lagerbehälter; Container, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Fadenspulen, Kleiderbügel, Zierleisten; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, Geschirr; alle vorgenannten Waren recycelbar und/oder auf Basis von recycelten Grundstoffen hergestellt., 40, Recycling von Kunststoffen, insbesondere durch Auflösen und Wiederausfällen., 42, Beratung auf dem Gebiet der Kunststoffherstellung, Verarbeitung und Rückgewinnung; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; wissenschaftliche und industrielle Forschung.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1,14,16-18,20-21,25,28,35-36,40,42 → 1,16-17,20-21,40,42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 18.06.2007

  5. 18.06.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 18.06.2007

  6. 08.12.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 236 vom 08.12.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.