ASMO

Schweizer Marke · 446764 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
446764
Gesuchsnummer
02178/1997
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
19.03.1997
Eingetragen
12.11.1997
Veröffentlicht
09.12.1997
Geschützt bis
19.03.2027

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten, einschliesslich kleine elektrische Motoren für Büroapparate und Büromaschinen und deren Teile, insbesondere für Photokopiergeräte und Faxgeräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerprogramme; Teile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen

Eingereichter Text

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

Fahrzeuge

Kleine elektrische Motoren, soweit in Klasse 12 enthalten (einschliesslich solche für Teile von Landfahrzeugen), nämlich für Scheibenwischer, für Scheibenwaschvorrichtungen, für die Scheinwerfereinstellung und die Bewegung von absenkbaren Scheinwerfern, für elektrisch angetriebene Sonnendächer, für elektrisch angetriebene Fenster, für Fahrzeugheizungen, für Scheibenwischer von Baumaschinen, für Wischer zur Scheinwerferreinigung, für Kühlventilatoren, für Ventilatoren, für die Fernsteuerung von Aussenspiegeln und für Air-Conditioning-Anlagen in Fahrzeugen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.07.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6304 Zug → Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2019

  2. 30.08.2018

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2018

  3. 30.08.2018

    Fusioniert

    Inhaber/in
    Asmo Co., Ltd., 390, Umeda, Kosai-shi, Shizuoka-ken, 431-04, Japan → DENSO CORPORATION, 1-1, Showa-cho,, Kariya-city,, Aichi-pref, Japan
    Vertreter/in
    Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6304 Zug

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2018

  4. 22.03.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  5. 06.08.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Asmo Co., Ltd., 390, Umeda-cho, Kosai-shi (Shizuoka-ken, 431-04), Japan → Asmo Co., Ltd., 390, Umeda, Kosai-shi, Shizuoka-ken, 431-04, Japan

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 149 vom 06.08.2007

  6. 10.04.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 68 vom 10.04.2007

  7. 23.04.1998

    Teilweise gelöscht

    WDL
    7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten, einschliesslich kleine elektrische Motoren für Büroapparate und Büromaschinen und deren Teile, insbesondere für Photokopiergeräte und Faxgeräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte., 9, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerprogramme; Teile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 12, Kleine elektrische Motoren, soweit in Klasse 12 enthalten (einschliesslich solche für Teile von Landfahrzeugen), nämlich für Scheibenwischer, für Scheibenwaschvorrichtungen, für die Scheinwerfereinstellung und die Bewegung von absenkbaren Scheinwerfern, für elektrisch angetriebene Sonnendächer, für elektrisch angetriebene Fenster, für Fahrzeugheizungen, für Scheibenwischer von Baumaschinen, für Wischer zur Scheinwerferreinigung, für Kühlventilatoren, für Ventilatoren, für die Fernsteuerung von Aussenspiegeln und für Air-Conditioning-Anlagen in Fahrzeugen. → 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten, einschliesslich kleine elektrische Motoren für Büroapparate und Büromaschinen und deren Teile, insbesondere für Photokopiergeräte und Faxgeräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte., 9, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerprogramme; Teile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 12, Kleine elektrische Motoren, soweit in Klasse 12 enthalten (einschliesslich solche für Teile von Landfahrzeugen), nämlich für Scheibenwischer, für Scheibenwaschvorrichtungen, für die Scheinwerfereinstellung und die Bewegung von absenkbaren Scheinwerfern, für elektrisch angetriebene Sonnendächer, für elektrisch angetriebene Fenster, für Fahrzeugheizungen, für Scheibenwischer von Baumaschinen, für Wischer zur Scheinwerferreinigung, für Kühlventilatoren, für Ventilatoren, für die Fernsteuerung von Aussenspiegeln und für Air-Conditioning-Anlagen in Fahrzeugen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,9,11-12 → 7,9,11-12

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 23.04.1998

  8. 09.12.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 09.12.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.