ASMO
Schweizer Marke · 446764 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 446764
- Gesuchsnummer
- 02178/1997
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 19.03.1997
- Eingetragen
- 12.11.1997
- Veröffentlicht
- 09.12.1997
- Geschützt bis
- 19.03.2027
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten, einschliesslich kleine elektrische Motoren für Büroapparate und Büromaschinen und deren Teile, insbesondere für Photokopiergeräte und Faxgeräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerprogramme; Teile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
Eingereichter Text
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.
Fahrzeuge
Kleine elektrische Motoren, soweit in Klasse 12 enthalten (einschliesslich solche für Teile von Landfahrzeugen), nämlich für Scheibenwischer, für Scheibenwaschvorrichtungen, für die Scheinwerfereinstellung und die Bewegung von absenkbaren Scheinwerfern, für elektrisch angetriebene Sonnendächer, für elektrisch angetriebene Fenster, für Fahrzeugheizungen, für Scheibenwischer von Baumaschinen, für Wischer zur Scheinwerferreinigung, für Kühlventilatoren, für Ventilatoren, für die Fernsteuerung von Aussenspiegeln und für Air-Conditioning-Anlagen in Fahrzeugen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.07.2019
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6304 Zug → Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6300 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 09.07.2019
- 30.08.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2018
- 30.08.2018
Fusioniert
- Inhaber/in
- Asmo Co., Ltd., 390, Umeda, Kosai-shi, Shizuoka-ken, 431-04, Japan → DENSO CORPORATION, 1-1, Showa-cho,, Kariya-city,, Aichi-pref, Japan
- Vertreter/in
- Dennemeyer AG, Bahnhofstrasse 23, 6304 Zug
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2018
- 22.03.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017
- 06.08.2007
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Asmo Co., Ltd., 390, Umeda-cho, Kosai-shi (Shizuoka-ken, 431-04), Japan → Asmo Co., Ltd., 390, Umeda, Kosai-shi, Shizuoka-ken, 431-04, Japan
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 149 vom 06.08.2007
- 10.04.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 68 vom 10.04.2007
- 23.04.1998
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten, einschliesslich kleine elektrische Motoren für Büroapparate und Büromaschinen und deren Teile, insbesondere für Photokopiergeräte und Faxgeräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte., 9, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerprogramme; Teile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 12, Kleine elektrische Motoren, soweit in Klasse 12 enthalten (einschliesslich solche für Teile von Landfahrzeugen), nämlich für Scheibenwischer, für Scheibenwaschvorrichtungen, für die Scheinwerfereinstellung und die Bewegung von absenkbaren Scheinwerfern, für elektrisch angetriebene Sonnendächer, für elektrisch angetriebene Fenster, für Fahrzeugheizungen, für Scheibenwischer von Baumaschinen, für Wischer zur Scheinwerferreinigung, für Kühlventilatoren, für Ventilatoren, für die Fernsteuerung von Aussenspiegeln und für Air-Conditioning-Anlagen in Fahrzeugen. → 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren, soweit in Klasse 7 enthalten, einschliesslich kleine elektrische Motoren für Büroapparate und Büromaschinen und deren Teile, insbesondere für Photokopiergeräte und Faxgeräte; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte., 9, Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerprogramme; Teile aller vorerwähnten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 12, Kleine elektrische Motoren, soweit in Klasse 12 enthalten (einschliesslich solche für Teile von Landfahrzeugen), nämlich für Scheibenwischer, für Scheibenwaschvorrichtungen, für die Scheinwerfereinstellung und die Bewegung von absenkbaren Scheinwerfern, für elektrisch angetriebene Sonnendächer, für elektrisch angetriebene Fenster, für Fahrzeugheizungen, für Scheibenwischer von Baumaschinen, für Wischer zur Scheinwerferreinigung, für Kühlventilatoren, für Ventilatoren, für die Fernsteuerung von Aussenspiegeln und für Air-Conditioning-Anlagen in Fahrzeugen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,9,11-12 → 7,9,11-12
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 23.04.1998
- 09.12.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 237 vom 09.12.1997
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.