H
Schweizer Marke · 446851 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 446851
- Gesuchsnummer
- 01322/1997
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- H ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.02.1997
- Eingetragen
- 13.11.1997
- Veröffentlicht
- 11.12.1997
- Geschützt bis
- 18.02.2027
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.03, 26.11.02, 26.11.06, 26.11.07, 26.11.10
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Verkaufsautomaten (Einrichtungsgegenstand) aus Holz und Kunststoff.
Schmuck und Uhren
Uhren; Uhrgehäuse; Antriebs- und/oder Stellorgane für Uhren; Uhrbänder; Uhrarmbänder; Uhrenetuis; Uhrengläser; Uhrketten; Uhrkettenanhänger; Uhrwerke; Zeigerwerke für Uhren; Schnallen für Uhrarmbänder; Schlüsselanhänger; alle vorgenannten Waren aus Kunststoff, Keramik, Metall, Leder oder Folien der vorgenannten Materialien in Sandwichbauweise oder aus Edelmetallen.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, insbesondere Kleinlederwaren, Reisebedarfsartikel, nämlich Reisetaschen, Koffer, Geldtaschen, Brieftaschen, Pilotenkoffer, Kleidertaschen, Aktentaschen; alle vorgenannten Waren aus Verbundbauteilen bei welchen eine Schicht aus Leder oder Lederimitationen und eine weitere Schicht aus einem dazu unterschiedlichen Material besteht.
Bekleidung und Schuhe
Gürtel
Eingereichter Text
Gürtel.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.11.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 30.11.2016
- 27.09.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010
- 15.01.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schmauder & Partner, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 9 vom 15.01.2007
- 15.01.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 9 vom 15.01.2007
- 27.12.2004
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- ABP Patentmarketing GmbH, Im Gubel 4, 8630 Rüti ZH (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 252 vom 27.12.2004
- 11.12.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 11.12.1997
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.