Bildmarke
Schweizer Marke · 446972 · Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 446972
- Gesuchsnummer
- 02098/1997
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.03.1997
- Eingetragen
- 24.10.1997
- Veröffentlicht
- 15.12.1997
- Gelöscht
- 15.10.2007
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Waren aus Metall (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), insbesondere Schlüsselringe, Schlüsselketten, Figuren und Ornamente.
Elektronik, Software und Messgeräte
Videospiele, CD mit Musik, Bildern, Spielen, Informationen und Filmen (Compact Disc interactive); Sonnenbrillen, Etuis und Kettchen für Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Lautsprecher, Videokameras, Kamerarecorder, Videobänder, Tonträger, Facsimileübertragungsgeräte, Telefonapparate, Fotokopiermaschinen; fotografisches Ausrüstungsmaterial, nämlich Kameras, Projektoren, belichtete Filme, Blitzlampen und Batterien; Teile aller vorerwähnten Waren.
Fahrzeuge
Fahrräder, Motorräder, Automobile und Boote sowie Teile der vorerwähnten Waren.
Schmuck und Uhren
Uhren und Zeitmessinstrumente; Modeschmuck, einschliesslich Anstecknadeln, Abzeichen und Schlüsselanhänger; Anhänger, Trophäen.
Papier und Druckerzeugnisse
Schreibwaren, Papeteriewaren, Bücher und Zeitschriften, Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Fotografien, Posters, Spielkarten, Kleber, Abziehbilder, Kalender.
Leder und Reisegepäck
Schirme, Sporttaschen, Rucksäcke, Tragtaschen, Brieftaschen, Geldbörsen; Mappen, Reise- und Handkoffer.
Möbel
Aus Kunststoffen hergestellte Erzeugnisse, nämlich Souvenirstatuetten; Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen zur Verwendung im Freien.
Haushalts- und Küchengeräte
Trinkgefässe, Becher, Tassen und Gläser, Teller und Schüsseln, Untersätze, Flaschenöffner, Wasserflaschen, Kämme und Haarbürsten, Zahnbürsten.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Turn- und Sportartikel; Sporttaschen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), insbesondere Golftaschen und Krickettaschen.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, Zwischenverpflegungen, Snacks und Sportlernahrung aus Fleisch, Fisch und Gemüse; Milchprodukte; Milchgetränke; Konfitüren; getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; verarbeitete Nüsse; Kartoffelchips.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Getreide und Getreidepräparate, einschliesslich Müesli; Fertiggerichte, Zwischenverpflegungen, Snacks und Sportlernahrung aus Getreideprodukten; Popcorn, Brot, Kuchen, Biskuits, Back- und Konditoreiwaren, nicht-medizinische Konfiseriewaren; Speiseeis und Eisprodukte, Brotaufstriche, Schokolade und Schokoladewaren; Süsswaren; Kaffee-, Kakao- und Schokoladegetränke, einschliesslich Pulver für deren Herstellung; Saucen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und sportlichen Wettkämpfen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.11.2007
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 214 vom 05.11.2007
- 12.12.2005
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 12.12.2005
- 15.12.1997
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 15.12.1997
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.