Bildmarke

Schweizer Marke · 446972 · Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
446972
Gesuchsnummer
02098/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
14.03.1997
Eingetragen
24.10.1997
Veröffentlicht
15.12.1997
Gelöscht
15.10.2007
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Waren aus Metall (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), insbesondere Schlüsselringe, Schlüsselketten, Figuren und Ornamente.

Elektronik, Software und Messgeräte

Videospiele, CD mit Musik, Bildern, Spielen, Informationen und Filmen (Compact Disc interactive); Sonnenbrillen, Etuis und Kettchen für Sonnenbrillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte, Lautsprecher, Videokameras, Kamerarecorder, Videobänder, Tonträger, Facsimileübertragungsgeräte, Telefonapparate, Fotokopiermaschinen; fotografisches Ausrüstungsmaterial, nämlich Kameras, Projektoren, belichtete Filme, Blitzlampen und Batterien; Teile aller vorerwähnten Waren.

Fahrzeuge

Fahrräder, Motorräder, Automobile und Boote sowie Teile der vorerwähnten Waren.

Schmuck und Uhren

Uhren und Zeitmessinstrumente; Modeschmuck, einschliesslich Anstecknadeln, Abzeichen und Schlüsselanhänger; Anhänger, Trophäen.

Papier und Druckerzeugnisse

Schreibwaren, Papeteriewaren, Bücher und Zeitschriften, Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), Fotografien, Posters, Spielkarten, Kleber, Abziehbilder, Kalender.

Leder und Reisegepäck

Schirme, Sporttaschen, Rucksäcke, Tragtaschen, Brieftaschen, Geldbörsen; Mappen, Reise- und Handkoffer.

Möbel

Aus Kunststoffen hergestellte Erzeugnisse, nämlich Souvenirstatuetten; Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen zur Verwendung im Freien.

Haushalts- und Küchengeräte

Trinkgefässe, Becher, Tassen und Gläser, Teller und Schüsseln, Untersätze, Flaschenöffner, Wasserflaschen, Kämme und Haarbürsten, Zahnbürsten.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Turn- und Sportartikel; Sporttaschen (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind), insbesondere Golftaschen und Krickettaschen.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, Zwischenverpflegungen, Snacks und Sportlernahrung aus Fleisch, Fisch und Gemüse; Milchprodukte; Milchgetränke; Konfitüren; getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; verarbeitete Nüsse; Kartoffelchips.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Getreide und Getreidepräparate, einschliesslich Müesli; Fertiggerichte, Zwischenverpflegungen, Snacks und Sportlernahrung aus Getreideprodukten; Popcorn, Brot, Kuchen, Biskuits, Back- und Konditoreiwaren, nicht-medizinische Konfiseriewaren; Speiseeis und Eisprodukte, Brotaufstriche, Schokolade und Schokoladewaren; Süsswaren; Kaffee-, Kakao- und Schokoladegetränke, einschliesslich Pulver für deren Herstellung; Saucen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und sportlichen Wettkämpfen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 05.11.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 214 vom 05.11.2007

  2. 12.12.2005

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 12.12.2005

  3. 15.12.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 15.12.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.