AVET

Schweizer Marke · 447116 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
447116
Gesuchsnummer
08551/1996
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.07.1997
Eingetragen
01.12.1997
Veröffentlicht
18.12.1997
Geschützt bis
11.07.2027
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Reinigungsmaschinen

Eingereichter Text

Reinigungsmaschinen.

Fahrzeuge

Wagen für Reinigungsgeräte.

Möbel

Gestelle für Reinigungsgeräte.

Haushalts- und Küchengeräte

Reinigungsgeräte und -instrumente, Behälter und Geräte für den Haushalt, Schwämme; Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne; Reinigungstücher.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2017

  2. 14.04.2014

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld → GACHNANG AG, Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014

  3. 18.06.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 115 vom 18.06.2007

  4. 26.02.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Hans Rudolf GACHNANG, Patentanwalt, Badstrasse 5, Postfach, 8501 Frauenfeld

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 39 vom 26.02.2007

  5. 07.11.2000

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Avet AG, P.O. Box 17, Rosengartenstrasse 6, 8608 Bubikon → Avet AG, Eichwiesstrasse 9, Postfach 159, 8630 Rüti

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 217 vom 07.11.2000

  6. 23.11.1998

    WDL

    WDL
    12, Wagen für Reinigungsgeräte., 20, Gestelle für Reinigungsgeräte., 21, Reinigungsgeräte, -maschinen und -instrumente, Behälter und Geräte für den Haushalt, Schwämme; Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne; Reinigungstücher., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind. → 7, Reinigungsmaschinen., 12, Wagen für Reinigungsgeräte., 20, Gestelle für Reinigungsgeräte., 21, Reinigungsgeräte und -instrumente, Behälter und Geräte für den Haushalt, Schwämme; Bürsten, Bürstenmachermaterial, Putzzeug, Stahlspäne; Reinigungstücher., 24, Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
    Nizza Klassifikation Nr.
    12,20-21,24 → 7,12,20-21,24

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 227 vom 23.11.1998

  7. 18.12.1997

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 18.12.1997

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.