SOLUTIA
Schweizer Marke · 447385 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 447385
- Gesuchsnummer
- 04784/1997
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 18.06.1997
- Eingetragen
- 11.12.1997
- Veröffentlicht
- 06.01.1998
- Geschützt bis
- 18.06.2027
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Erzeugnisse, einschliesslich monolithische Strukturen, harte Formen von Kohlenstoff für den Gebrauch in der Herstellung von optischen und elektrischen Komponenten enthaltend oder daraus bestehend; oberflächenaktive Verbindungen für den allgemeinen Gebrauch im industriellen Kunst-gewerbe, insbesondere als Befeuchtungs-, Ausbreitungs-, Emulgier-, Dispergier- und Penetrationsmittel; Verbindungen für den Gebrauch im Zusammenhang mit Gummi, besonders für die Erhaltung von unvulkanisiertem synthetischem und Naturgummi; Verbindungen gebraucht als Vulkanisationsbeschleuniger zur Härtung von Gummiartikeln; Verbindungen gebraucht zur Härtung und Erhaltung von Gummiartikeln; synthetische harzähnliche Kunststoffmaterialien und synthetische Harze für den Gebrauch im industriellen Kunst-gewerbe sowie der weiteren Produktion; Kunstharzklebstoffe für Laminierzwecke; chemische Schaumhemmer; chemische Zusätze für den Gebrauch in der Herstellung von Polyurethan-Schaum; chemische Biomassenstabilisatoren für den Gebrauch in der Abfallbeseitigung- und Recyclingindustrie; Bohrflüssigkeitszusätze für Erdölbohrlöcher; chemische Zusammensetzungen für den Gebrauch als Mineralöl-Flutmittel; chemische Erzeugnisse für den Gebrauch in der Industrie in Zusammenhang mit Öl- und Gasbohrlöchern, insbesondere Biopolymere und anorganische Phosphate; Oxidationskatalysatoren; Entflockungs- und Entfernungsmittel; Hitzeübertragungsflüssigkeiten; chemische Erzeugnisse für den Gebrauch in Zusammenhang mit Verbindungen zur Feuerbekämpfung, zur Feuerhemmung und zur Feuersicherung; chemische Stabilisierungsmittel für Seifen und Pflanzenöle; hydraulische Flüssigkeiten; chemische Produkte für den Gebrauch in der Nahrungsmittel-, Papier-, Textil- und pharmazeutischen Industrie; chemische Produkte für den Gebrauch zum Leimen von Papier oder Textilprodukten; Kühlflüssigkeiten für den Gebrauch in der Metallbearbeitung; Produktestabilisatoren; Konservierungszusammensetzungen für Nahrungsmittel; Gärmittel für Nahrungsmittel; Phosphate für die Behandlung von Trinkwasser; synthetische Fasern und Fäden.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.03.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern → Kirker & Cie SA, Conseils en Marques, Rue de Genève 122,, Case Postale 153, 1226 Thônex
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017
- 31.03.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017
- 01.10.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 189 vom 01.10.2007
- 21.05.2007
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Solutia Inc., (a Delaware corporation), 10300 Olive Boulevard, St. Louis (MO), Vereinigte Staaten von Amerika → Solutia Inc., 575 Maryville Centre Drive, St. Louis (MO 63141), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007
- 21.05.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007
- 14.10.2002
Verpfändung eingetragen
- Pfandnehmer/in
- CITIBANK, N.A., 388 Greenwich Street, New York, NY 10013, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 198 vom 14.10.2002
- 05.03.1998
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Queeny Chemical Company, 800 N. Lindbergh Boulevard, St. Louis (MO 63167), Vereinigte Staaten von Amerika → Solutia Inc., (a Delaware corporation), 10300 Olive Boulevard, St. Louis (MO), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.1998
- 06.01.1998
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 2 vom 06.01.1998
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.