DPL

Schweizer Marke · 447473 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
447473
Gesuchsnummer
03504/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
05.05.1997
Eingetragen
11.12.1997
Veröffentlicht
13.01.1998
Gelöscht
10.12.2007
Grund
Nicht verlängert
Priorität
07.11.1996 US
Bemerkungen
Detaillierte Angaben im Aktenheft.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Brutapparate für Eier; kraftangetriebene Arbeits-Hebebühnen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.01.2008

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2008

  2. 13.01.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 7 vom 13.01.1998

Beteiligte

Inhaberin

Genie Industries Inc.

Genie Industries, Inc.

18340 NE 76th Street, Redmond (WA 98073-9730), US

Vertreterin

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.