Sprudel-Maxx

Schweizer Marke · 449863 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
449863
Gesuchsnummer
07069/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Sprudel-Maxx ((fig.))
Hinterlegt
02.09.1997
Eingetragen
10.03.1998
Veröffentlicht
02.04.1998
Gelöscht
07.04.2008
Grund
Nicht verlängert
Priorität
05.03.1997 DE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Apparate und Geräte zur Herstellung und Zubereitung von Getränken, insbesondere von Mineralwässern, anderen kohlensäurehaltigen Getränken und alkoholfreien Getränken (soweit in Klasse 7 enthalten); konstruktionsgebundene Anschluss- und Befestigungsteile für vorgenannte Apparate und Geräte (soweit in Klasse 7 enthalten).

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte (soweit in Klasse 21 enthalten) und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Flaschen; Siphons für kohlensäurehaltige Wässer.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.04.2008

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 81 vom 28.04.2008

  2. 22.12.1999

    Übertragen

    Inhaber/in
    DS Produkte Dieter Schwarz GmbH, Stormarnring 14, 22145 Hamburg, Deutschland → Intrapan Aktiengesellschaft, Weissbadstrasse 14, 9050 Appenzell

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 22.12.1999

  3. 02.04.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 02.04.1998

Beteiligte

Inhaberin

Intrapan Aktiengesellschaft

9050 Appenzell

Vertreterin

E. Blum & Co. Patentanwälte

Vorderberg 11, 8044 Zürich

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.