RO-WE-MAT

Schweizer Marke · 450017 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
450017
Gesuchsnummer
06402/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.08.1997
Eingetragen
11.03.1998
Veröffentlicht
14.04.1998
Gelöscht
16.03.2018
Grund
Nicht verlängert
Priorität
25.03.1997 DE
Bemerkungen
Detaillierte Liste im Dossier.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Spinnereimaschinen aller Art für Textilfasern und Filamente, insbesondere Ringspinnmaschinen, Vorspinnmaschinen (Flyer), Ringzwirnmaschinen, Streckzwirnmaschinen, Streckspulmaschinen; Einzelteile der vorgenannten Maschinen, insbesondere Spindeln, Spindellagerungen, Streckwerke, Streckwerkswalzen, Spulenträger; Verschleissteile (soweit in Klasse 7 enthalten) der vorgenannten Maschinen , insbesondere Lagerungen; Zusatzeinrichtungen (soweit in Klasse 7 enthalten) zu den vorgenannten Maschinen, nämlich Fadenansetzgeräte, Spulenwechselvorrichtungen, Transportvorrichtungen zum Zuführen von Vormaterial und Abführen von Endmaterial; elektronische Steuergeräte für Fadenüberwachungs- und Prüfgeräte.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische Fadenüberwachungs- und Prüfgeräte; elektronische Zusatzeinrichtungen zu den Vorgenannten Maschinen, nämlich Informationsverarbeitungsgeräte, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger und Computerperipheriegeräte, nämlich Dateneingabe-, Datenausgabe und Datenübertragungsgeräte, insbesondere für die automatische Auswahl der Produktionsparameter an Textilmaschinen.

Bau und Reparatur

Installation und Wartung von Einrichtungen von Textilfabriken, der maschinentechnischen Ausrüstung und der Verarbeitung von textilen Rohstoffen, Zwischenprodukten, wie Garnen, und des Einsatzes von textilen Endprodukten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.03.2018

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2018

  2. 11.11.2014

    Übertragen

    Inhaber/in
    Zinser Textilmaschinen GmbH, Hans-Zinser-Strasse, D-73061 Ebersbach/Fils, Deutschland → Saurer Germany GmbH & Co. KG, Leverkuser Strasse 65, 42897 Remscheid, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2014

  3. 27.09.2010

    Adresse der Vertretung geändert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.09.2010

  4. 27.08.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 164 vom 27.08.2007

  5. 21.05.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007

  6. 14.04.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 70 vom 14.04.1998

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.