TETRA
Schweizer Marke · 450247 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 450247
- Gesuchsnummer
- 08217/1996
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 06.11.1996
- Eingetragen
- 23.03.1998
- Veröffentlicht
- 21.04.1998
- Geschützt bis
- 06.11.2036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemische Substanzen und Erzeugnisse zur Konservierung von Lebensmitteln.
Metalle und Metallwaren
Behälter aus Metall zur Alterung, Lagerung und Konservierung von Lebensmitteln.
Maschinen und Motoren
Küchenmaschinen, insbesondere zur Herstellung von Speiseeis; Maschinen zur Herstellung von Waffeln; Tütenverpackmaschinen; Förderbänder; Bandförderer; Auspressmaschinen; Umhüllungen (Maschinen); Abfüll- und Verpackungsmaschinen und deren Teile; Mitnehmer; Mixer; Speiseeismaschinen; Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Lebensmittelindustrie soweit in Klasse 7 enthalten; Verpackungsmaschinen; Gussformen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Computer-Systeme zum Kontrollieren von Küchenmaschinen- und Verpackungssystemen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Wärmeaustauscher; Homogenisiermaschinen; Pasteurisiermaschinen; Sterilisiermaschinen; Kühl- und Tiefkühlmaschinen und deren Teile; Härtungs- und Gefriertunnels.
Papier und Druckerzeugnisse
Cornethüllen; Tütenhüllen; Behälter für Speiseeis; Verpackungsmaterial und Schachteln. Alle Produkte in der Klasse 16 enthalten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Milch und Milchprodukte; Speiseöl.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Speiseeis; Stabilisatoren für Speiseeis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und mit Kohlensäure angereicherte Mineralwässer und andere nicht alkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte.
Bau und Reparatur
Installationsarbeiten; Reparaturwesen; Wartung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.10.2026
Verlängert
- Schutzablaufdatum
- 06.11.2026 → 06.11.2036
Veröffentlicht in Swissreg am 08.10.2026
- 07.09.2016
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2016
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 27.11.2006
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 230 vom 27.11.2006
- 27.02.2006
WDL
- WDL
- 1, Chemische Substanzen und Erzeugnisse zur Konservierung von Lebensmitteln., 6, Behälter aus Metall zur Alterung, Lagerung und Konservierung von Lebensmitteln., 7, Küchenmaschinen, insbesondere zur Herstellung von Speiseeis; Maschinen zur Herstellung von Waffeln; Tütenverpackmaschinen; Förderbänder; Bandförderer; Auspressmaschinen; Umhüllungen (Maschinen); Abfüll- und Verpackungsmaschinen und deren Teile; Mitnehmer; Mixer; Speiseeismaschinen; Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Lebensmittelindustrie soweit in Klasse 7 enthalten; Verpackungsmaschinen; Gussformen., 9, Computer-Systeme zum Kontrollieren von Küchenmaschinen- und Verpackungssystemen., 11, Wärmeaustauscher; Homogenisiermaschinen; Pasteurisiermaschinen; Sterilisiermaschinen; Kühl- und Tiefkühlmaschinen und deren Teile; Härtungs- und Gefriertunnels., 16, Cornethüllen; Tütenhüllen; Behälter für Speiseeis; Verpackungsmaterial und Schachteln. Alle Produkte in der Klasse 16 enthalten., 29, Speiseöl., 30, Speiseeis; Stabilisatoren für Speiseeis., 32, Mineralwässer und mit Kohlensäure angereicherte Mineralwässer und andere nicht alkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte., 37, Installationsarbeiten; Reparaturwesen; Wartung. → 1, Chemische Substanzen und Erzeugnisse zur Konservierung von Lebensmitteln., 6, Behälter aus Metall zur Alterung, Lagerung und Konservierung von Lebensmitteln., 7, Küchenmaschinen, insbesondere zur Herstellung von Speiseeis; Maschinen zur Herstellung von Waffeln; Tütenverpackmaschinen; Förderbänder; Bandförderer; Auspressmaschinen; Umhüllungen (Maschinen); Abfüll- und Verpackungsmaschinen und deren Teile; Mitnehmer; Mixer; Speiseeismaschinen; Pumpen und Ventile zum Gebrauch in der Lebensmittelindustrie soweit in Klasse 7 enthalten; Verpackungsmaschinen; Gussformen., 9, Computer-Systeme zum Kontrollieren von Küchenmaschinen- und Verpackungssystemen., 11, Wärmeaustauscher; Homogenisiermaschinen; Pasteurisiermaschinen; Sterilisiermaschinen; Kühl- und Tiefkühlmaschinen und deren Teile; Härtungs- und Gefriertunnels., 16, Cornethüllen; Tütenhüllen; Behälter für Speiseeis; Verpackungsmaterial und Schachteln. Alle Produkte in der Klasse 16 enthalten., 29, Milch und Milchprodukte; Speiseöl., 30, Speiseeis; Stabilisatoren für Speiseeis., 32, Mineralwässer und mit Kohlensäure angereicherte Mineralwässer und andere nicht alkoholische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte., 37, Installationsarbeiten; Reparaturwesen; Wartung.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 1,6-7,9,11,16,29-30,32,37 → 1,6-7,9,11,16,29-30,32,37
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 40 vom 27.02.2006
- 21.04.1998
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 75 vom 21.04.1998
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.