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Schweizer Marke · 450735 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
450735
Gesuchsnummer
04552/1996
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
21.06.1996
Eingetragen
15.04.1998
Veröffentlicht
14.05.1998
Gelöscht
22.01.2007
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Eier und eienthaltende Produkte, soweit in Klasse 29 enthalten.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kakao und Schokolade sowie Produkte aus den vorgenannten Waren soweit in Klasse 30 enthalten; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke, Weine (ausgenommen Biere).

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 12.02.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 29 vom 12.02.2007

  2. 14.05.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 92 vom 14.05.1998

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.