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Schweizer Marke · 451234 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 451234
- Gesuchsnummer
- 08657/1997
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 30.10.1997
- Eingetragen
- 04.05.1998
- Veröffentlicht
- 09.06.1998
- Gelöscht
- 02.06.2008
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 01.05.1997 US
- Bemerkungen
- Teilpriorität: nähere Angaben im Aktenheft.
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; chirurgisch implantierbare elektronische Apparate und dazugehörige Leitungen, Überwachungsgeräte und Zubehör für die Überwachung, Auswertung und Kontrolle von Herzschlägen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.06.2008
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 23.06.2008
- 06.05.1999
Übertragen
- Inhaber/in
- InControl, Inc., 6675-185th Avenue NE, Redmond (WA 98052), Vereinigte Staaten von Amerika → Cardiac Pacemakers, Inc., (a Corporation of Minnesota), 4100 Hamline Avenue, St. Paul (MN 55112), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 87 vom 06.05.1999
- 09.06.1998
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 108 vom 09.06.1998
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.