BLUE PLANET

Schweizer Marke · 451237 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
451237
Gesuchsnummer
08687/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
31.10.1997
Eingetragen
04.05.1998
Veröffentlicht
09.06.1998
Gelöscht
02.06.2008
Grund
Nicht verlängert
Priorität
19.06.1997 GB
Bemerkungen
für die Klassen 7, 19, 42 und 15. August 1997 GB-Grossbritannien für die Klasse 11.
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte, nicht handbetätigt.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, sowie sanitäre Anlagen, und insbesondere Einrichtungen zur Müllverbrennung, Müllbeseitigung (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Müllverbrennungsanlagen, und Einrichtungen zur Wasseraufbereitung.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Transportable Bauten (nicht aus Metall).

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und industrielle Forschung

Eingereichter Text

Wissenschaftliche und industrielle Forschung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2008

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 23.06.2008

  2. 21.10.1998

    Übertragen

    Inhaber/in
    Wolfgang Holtmann, Kempfstrasse 3, 86911 Diessen-Riederau, Deutschland → Blue Planet Technologie AG, Gewerbestrasse 16, 8800 Thalwil
    Vertreter/in
    Schmauder & Wann, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich → Schmauder & Partner AG, Patentanwaltsbüro, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 204 vom 21.10.1998

  3. 09.06.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 108 vom 09.06.1998

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.