HAECKY
Schweizer Marke · 451334 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 451334
- Gesuchsnummer
- 08688/1997
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- HAECKY ((fig.))
- Hinterlegt
- 31.10.1997
- Eingetragen
- 30.04.1998
- Veröffentlicht
- 11.06.1998
- Geschützt bis
- 31.10.2027
- Farbanspruch
- Schwarz, rot
- Wiener Klassifikation
- 25.07.15, 26.11.02, 26.11.12, 27.05.01, 27.05.03, 27.05.14, 27.05.23
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Lebensmittelspezialitäten, nämlich Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Lebensmittelspezialitäten, nämlich Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Lebensmittelspezialitäten, nämlich land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); frisches Obst und Gemüse.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.04.2018
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2018
- 06.04.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- WENGER PLATTNER, Aeschenvorstadt 55, 4010 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2018
- 17.05.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2017
- 17.09.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Patentanwaltsbüro Eder AG, Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 179 vom 17.09.2007
- 17.09.2007
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 179 vom 17.09.2007
- 11.06.1998
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 110 vom 11.06.1998
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.