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Schweizer Marke · 451539 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
451539
Gesuchsnummer
09583/1997
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
28.11.1997
Eingetragen
19.05.1998
Veröffentlicht
22.06.1998
Geschützt bis
28.11.2027
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Motoren und Aussenbordmotoren für Boote und Schiffe; Fischmaschinen und dazugehörige Werkzeuge, einschliesslich Winden für den Fischfang; Generatoren; Rasenmäher; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Maschinenteile, Antriebswellen (nicht für Landfahrzeuge), Stossdämpferkolben und andere Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 7 enthalten) für vorgenannte Waren.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Wasserfahrzeuge; Motorräder; Fahrräder; Schneefahrzeuge; Geländefahrzeuge; Motoren für Landfahrzeuge; Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge; Stossdämpfer für Fahrzeuge; Stossdämpfer für Kraftfahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in der Klasse 12 enthalten) für vorgenannte Waren.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.08.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.08.2017

  2. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  3. 05.03.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 44 vom 05.03.2007

  4. 22.06.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 117 vom 22.06.1998

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.