PANASONIC

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 11.02.2025

   Verlängert

   Schutzablaufdatum

   02.02.2025 → 02.02.2035

   Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2025

2. 01.12.2022

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Panasonic Corporation, 1006, Oaza Kadoma, Kadoma-shi (Osaka), Japan → Panasonic Holdings Corporation, 1006, Oaza Kadoma, Kadoma-shi, Osaka 571-8501, Japan

   Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2022

3. 03.12.2014

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 03.12.2014

4. 02.02.2011

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

   Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

5. 08.12.2008

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Matsushita Electric, Industrial Co., Ltd., 1006, Oaza Kadoma, Kadoma-shi (Osaka Prefecture), Japan → Panasonic Corporation, 1006, Oaza Kadoma, Kadoma-shi (Osaka), Japan

   Veröffentlicht in Swissreg am 08.12.2008

6. 21.02.2005

   Verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 36 vom 21.02.2005

7. 22.12.1998

   Teilweise gelöscht

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Katalysatoren, Säurefilter, thermoplastische Kunststoffe; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 1 enthalten) zu allen vorgenannten Waren; ausgeschlossen sind Waren für fotografische, kinematografische und optische Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Toner für Kopier- und Faksimileapparate; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 2 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; anti-bakterielle und anti-virale Erzeugnisse, Mittel zur Vertilgung von Nagetieren; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 5 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallröhren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind; Erze; Rollenstromabnehmer, Küchenelemente aus Metall, Spülbecken aus Metall, Türelemente, Pforte aus Metall, drahtlos fernbediente Garagetüren, säurebeständige hoch-polymerische Verkleidung, Stahlverkleidung, Abgusskomponenten; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneidemaschinen, elektrische Haarentferner, Frisiergeräte, Haarlockenwickler, Haareisen, Lockenbürsten; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Blutmessgeräte, medizinische Laserbehandlungsgeräte, Apparate und Instrumente zur Ultraschalldiagnose, Hörapparate, Laserskalpell, elektrische Massagegeräte, Handvibratoren für medizinische Zwecke, Niederfrequenzapparate für medizinische Zwecke, Hochfrequenzapparate für medizinische Zwecke, elektrische Luftkissen für wundgelegene Stellen, elektrische Inhalationsapparate für therapeutische Zwecke, elektrische Heizkissen, elektrische Decken; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder, Fahrradreifen und -schläuche, durch integrierte Computer oder Fernbedienung automatisch betriebene Wagen; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in der Klasse 14 enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren, Haupt- und Nebenuhrwerke, elektrische Zeitschalter; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 14 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 15, Musikinstrumente; elektronische Orgeln und Klaviere, Keyboards, Synthesizers, Schlagzeuge, Sequenzers, Tonmodule, elektronische Schlagzeugmaschinen, externe Speicher für musikalische Instrumente; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 15 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenvernichter, elektrische Heftmaschinen, batteriebetriebene Brieföffner, elektrische Bleistiftspitzmaschinen, elektrische Locher, elektronische Druckplatten bzw. -karten, elektronische Schreibmaschinen, Farbbandbehälter für elektronische Schreibmaschinen, Papierzähler, Thermopapier; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 16 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Giessmaterialien, Sperrplatten, Kunststoffe (teilverarbeitet); Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 17 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall), lärmdämmende Deckenplatten, Falttüren, Bodenbeläge aus Holz, lärmisolierende Platten, Dachziegel, vorfabrizierte Häuser; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 19 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Gestelle für Audio- und Videoanlagen und deren Informationsträger, Schutzbehälter aus Plastik, Kleiderschränke, Briefkasten, Schminktische mit eingebautem Waschbecken und andere derartige Tische, Küchenschränke, Gasschränke, Buffetschränke, Wandschränke, Tische, Stühle; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in der Klasse 21 enthalten sind; elektrische Mückenvernichter, elektrische Zahnbürsten, Kleiderreiniger, Hosenpressen, elektrische Nagelpolierer; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 21 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in der Klasse 28 enthalten sind; Christbaumschmuck; elektrische Schwimmkörper für Angler, Apparate zur Befestigung der Angelschnur am Angelhacken, elektronische Golfübungsmaschinen, Wachsauftragmaschinen für Skis; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten) zu allen vorgenannten Waren. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Katalysatoren, Säurefilter, thermoplastische Kunststoffe; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 1 enthalten) zu allen vorgenannten Waren; ausgeschlossen sind Waren für fotografische, kinematografische und optische Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Toner für Kopier- und Faksimileapparate; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 2 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; anti-bakterielle und anti-virale Erzeugnisse, Mittel zur Vertilgung von Nagetieren; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 5 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallröhren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind; Erze; Rollenstromabnehmer, Küchenelemente aus Metall, Spülbecken aus Metall, Türelemente, Pforte aus Metall, drahtlos fernbediente Garagetüren, säurebeständige hoch-polymerische Verkleidung, Stahlverkleidung, Abgusskomponenten; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneidemaschinen, elektrische Haarentferner, Frisiergeräte, Haarlockenwickler, Haareisen, Lockenbürsten; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Blutmessgeräte, medizinische Laserbehandlungsgeräte, Apparate und Instrumente zur Ultraschalldiagnose, Hörapparate, Laserskalpell, elektrische Massagegeräte, Handvibratoren für medizinische Zwecke, Niederfrequenzapparate für medizinische Zwecke, Hochfrequenzapparate für medizinische Zwecke, elektrische Luftkissen für wundgelegene Stellen, elektrische Inhalationsapparate für therapeutische Zwecke, elektrische Heizkissen, elektrische Decken; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder, Fahrradreifen und -schläuche, durch integrierte Computer oder Fernbedienung automatisch betriebene Wagen; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in der Klasse 14 enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren, Haupt- und Nebenuhrwerke, elektrische Zeitschalter; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 14 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 15, Musikinstrumente; elektronische Orgeln und Klaviere, Keyboards, Synthesizers, Schlagzeuge, Sequenzers, Tonmodule, elektronische Schlagzeugmaschinen, externe Speicher für musikalische Instrumente; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 15 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenvernichter, elektrische Heftmaschinen, batteriebetriebene Brieföffner, elektrische Bleistiftspitzmaschinen, elektrische Locher, elektronische Druckplatten bzw. -karten, elektronische Schreibmaschinen, Farbbandbehälter für elektronische Schreibmaschinen, Papierzähler, Thermopapier; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 16 enthalten)zu allen vorgenannten Waren., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Giessmaterialien, Sperrplatten, Kunststoffe (teilverarbeitet); Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 17 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall), lärmdämmende Deckenplatten, Falttüren, Bodenbeläge aus Holz, lärmisolierende Platten, Dachziegel, vorfabrizierte Häuser; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 19 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Gestelle für Audio- und Videoanlagen und deren Informationsträger, Schutzbehälter aus Plastik, Kleiderschränke, Briefkasten, Schminktische mit eingebautem Waschbecken und andere derartige Tische, Küchenschränke, Gasschränke, Buffetschränke, Wandschränke, Tische, Stühle; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in der Klasse 21 enthalten sind; elektrische Mückenvernichter, elektrische Zahnbürsten, Kleiderreiniger, Hosenpressen, elektrische Nagelpolierer; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 21 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in der Klasse 28 enthalten sind; Christbaumschmuck; elektrische Schwimmkörper für Angler, Apparate zur Befestigung der Angelschnur am Angelhacken, elektronische Golfübungsmaschinen, Wachsauftragmaschinen für Skis; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten) zu allen vorgenannten Waren.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-2,5-6,8,10,12,14-17,19-21,28 → 1-2,5-6,8,10,12,14-17,19-21,28

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 248 vom 22.12.1998

8. 22.09.1998

   WDL

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Katalysatoren, Säurefilter, thermoplastische Kunststoffe; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 1 enthalten) zu allen vorgenannten Waren; ausgeschlossen sind Waren für fotografische, kinematografische und optische Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Toner für Kopier- und Faksimileapparate; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 2 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; anti-bakterielle und anti-virale Erzeugnisse, Mittel zur Vertilgung von Nagetieren; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 5 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallröhren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind; Erze; Rollenstromabnehmer, Küchenelemente aus Metall, Spülbecken aus Metall, Türelemente, Pforte aus Metall, drahtlos fernbediente Garagetüren, säurebeständige hoch-polymerische Verkleidung, Stahlverkleidung, Abgusskomponenten; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hibe- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneidemaschinen, elektrische Haarentferner, Frisiergeräte, Haarlockenwickler, Haareisen, Lockenbürsten; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Blutmessgeräte, medizinische Laserbehandlungsgeräte, Apparate und Instrumente zur Ultraschalldiagnose, Hörapparate, Laserskalpell, elektrische Massagegeräte, Handvibratoren für medizinische Zwecke, Niederfrequenzapparate für medizinische Zwecke, Hochfrequenzapparate für medizinische Zwecke, elektrische Luftkissen für wundgelegene Stellen, elektrische Inhalationsapparate für therapeutische Zwecke, elektrische Heizkissen, elektrische Decken; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder, Fahrradreifen und -schläuche, durch integrierte Computer oder Fernbedienung automatisch betriebene Wagen; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in der Klasse 14 enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren, Haupt- und Nebenuhrwerke, elektrische Zeitschalter; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 14 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 15, Musikinstrumente; elektronische Orgeln und Klaviere, Keyboards, Synthesizers, Schlagzeuge, Sequenzers, Tonmodule, elektronische Schlagzeugmaschinen, externe Speicher für musikalische Instrumente; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 15 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenvernichter, elektrische Heftmaschinen, batteriebetriebene Brieföffner, elektrische Bleistiftspitzmaschinen, elektrische Locher, elektronische Druckplatten bzw. -karten, elektronische Schreibmaschinen, Farbbandbehälter für elektronische Schreibmaschinen, Papierzähler, Thermopapier; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 16 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Giessmaterialien, Sperrplatten, Kunststoffe (teilverarbeitet); Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 17 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall), lärmdämmende Deckenplatten, Falttüren, Bodenbeläge aus Holz, lärmisolierende Platten, Dachziegel, vorfabrizierte Häuser; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 19 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Gestelle für Audio- und Videoanlagen und deren Informationsträger, Schutzbehälter aus Plastik, Kleiderschränke, Briefkasten, Schminktische mit eingebautem Waschbecken und andere derartige Tische, Küchenschränke, Gasschränke, Buffetschränke, Wandschränke, Tische, Stühle; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in der Klasse 21 enthalten sind; elektrische Mückenvernichter, elektrische Zahnbürsten, Kleiderreiniger, Hosenpressen, elektrische Nagelpolierer; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 29 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in der Klasse 28 enthalten sind; Christbaumschmuck; elektrische Schwimmkörper für Angler, Apparate zur Befestigung der Angelschnur am Angelhacken, elektronische Golfübungsmaschinen, Wachsauftragmaschinen für Skis; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten) zu allen vorgenannten Waren. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Katalysatoren, Säurefilter, thermoplastische Kunststoffe; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 1 enthalten) zu allen vorgenannten Waren; ausgeschlossen sind Waren für fotografische, kinematografische und optische Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Toner für Kopier- und Faksimileapparate; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 2 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 5, Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; anti-bakterielle und anti-virale Erzeugnisse, Mittel zur Vertilgung von Nagetieren; Bestandteile bzw. Komponenten und Zubehör (soweit in Klasse 5 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallröhren; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind; Erze; Rollenstromabnehmer, Küchenelemente aus Metall, Spülbecken aus Metall, Türelemente, Pforte aus Metall, drahtlos fernbediente Garagetüren, säurebeständige hoch-polymerische Verkleidung, Stahlverkleidung, Abgusskomponenten; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische Rasierapparate, elektrische Haarschneidemaschinen, elektrische Haarentferner, Frisiergeräte, Haarlockenwickler, Haareisen, Lockenbürsten; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 8 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; elektrische Blutmessgeräte, medizinische Laserbehandlungsgeräte, Apparate und Instrumente zur Ultraschalldiagnose, Hörapparate, Laserskalpell, elektrische Massagegeräte, Handvibratoren für medizinische Zwecke, Niederfrequenzapparate für medizinische Zwecke, Hochfrequenzapparate für medizinische Zwecke, elektrische Luftkissen für wundgelegene Stellen, elektrische Inhalationsapparate für therapeutische Zwecke, elektrische Heizkissen, elektrische Decken; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 10 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 12, Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Fahrräder, Fahrradreifen und -schläuche, durch integrierte Computer oder Fernbedienung automatisch betriebene Wagen; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 14, Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in der Klasse 14 enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Uhren, Haupt- und Nebenuhrwerke, elektrische Zeitschalter; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 14 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 15, Musikinstrumente; elektronische Orgeln und Klaviere, Keyboards, Synthesizers, Schlagzeuge, Sequenzers, Tonmodule, elektronische Schlagzeugmaschinen, externe Speicher für musikalische Instrumente; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 15 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenvernichter, elektrische Heftmaschinen, batteriebetriebene Brieföffner, elektrische Bleistiftspitzmaschinen, elektrische Locher, elektronische Druckplatten bzw. -karten, elektronische Schreibmaschinen, Farbbandbehälter für elektronische Schreibmaschinen, Papierzähler, Thermopapier; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 16 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Giessmaterialien, Sperrplatten, Kunststoffe (teilverarbeitet); Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 17 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; transportable Bauten (nicht aus Metall); Denkmäler (nicht aus Metall); Dachrinnen (nicht aus Metall), lärmdämmende Deckenplatten, Falttüren, Bodenbeläge aus Holz, lärmisolierende Platten, Dachziegel, vorfabrizierte Häuser; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 19 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in der Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen; Gestelle für Audio- und Videoanlagen und deren Informationsträger, Schutzbehälter aus Plastik, Kleiderschränke, Briefkasten, Schminktische mit eingebautem Waschbecken und andere derartige Tische, Küchenschränke, Gasschränke, Buffetschränke, Wandschränke, Tische, Stühle; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in der Klasse 21 enthalten sind; elektrische Mückenvernichter, elektrische Zahnbürsten, Kleiderreiniger, Hosenpressen, elektrische Nagelpolierer; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 21 enthalten) zu allen vorgenannten Waren., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in der Klasse 28 enthalten sind; Christbaumschmuck; elektrische Schwimmkörper für Angler, Apparate zur Befestigung der Angelschnur am Angelhacken, elektronische Golfübungsmaschinen, Wachsauftragmaschinen für Skis; Bestandteile bzw. Komponenten, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten) zu allen vorgenannten Waren.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-2,5-6,8,10,12,14-17,19-21,28 → 1-2,5-6,8,10,12,14-17,19-21,28

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 183 vom 22.09.1998

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.