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Schweizer Marke · 452824 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
452824
Gesuchsnummer
00514/1998
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.01.1998
Eingetragen
10.07.1998
Veröffentlicht
04.08.1998
Geschützt bis
23.01.2028
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Fahrzeuge

Fahrzeuge zu Land, Luft und Wasser; Allradfahrzeuge, Kühlfahrzeuge (-Automobile), Luftkissenfahrzeuge, Schiffe für die Schleppnetzfischerei, Fahrzeuge für die Raumfahrt, Golfwagen, Personenwagen für Untergrundbahnen, Kinderwagen, Rollstühle; Bestandteile aller vorgenannten Waren soweit in Klasse 12 enthalten, insbesondere Bremskontrollsysteme für Motorfahrzeuge, Starter/Anlasser, Schalldämpfer, Auspufftöpfe, Bremsen, Hupen, Getriebe, Kupplungen, Motoren, Riemen, Gurte, Ventilatoren, Zylinder, Karosserien, Fahrzeugsitze, Steuerräder, Räder, Reifen, Felgen, Reifenventile, Stossdämpfer, Anhängerkupplungen, Gepäckträger, Skiträger, Kotflügel, Schutzbleche, Schneeketten, Windschutz, Kopfstützen, Sicherheitsgurte, Sicherheitssitze für Kinder, Fahrradständer und -träger, Fahrradtaschen, Glocken, Klingeln, Luftpumpen, Transportmittel zu Land, zu Wasser und in der Luft, nämlich Drahtseilbahnen, Zahnradbahnen, Luftseilbahnen, Sesselbahnen oder Schwebebahnen, Seilschlittenbahnen, Schleppschlittenbahnen, Skilifte, Gabelstapler, Transportkarren; Teile aller vorgenannten Waren und Bestandteile soweit in Int. Klasse 12 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.11.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2017

  2. 03.03.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2008

  3. 04.08.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 148 vom 04.08.1998

Beteiligte

Inhaberin

Honda Giken Kogyo Kabushiki Kaisha

No. 1-1, 2-chome, Minami-aoyama Minato-ku, Tokyo, JP

Vertreterin

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.