CS

Waren und Dienstleistungen

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 24.04.2026

   Gelöscht, nicht verlängert

   Schutztitelstatus

   Aktiv → Gelöscht

   Löschdatum

   24.04.2026

   Löschgrund

   Löschung wegen Nichtverlängerung

   Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2026

2. 06.05.2015

   Verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 06.05.2015

3. 28.11.2012

   Adresse der Inhaberin geändert

   Inhaber/in

   Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, 3-chome, Shimomaruko, Ohta-ku, Tokyo, Japan → Canon Kabushiki Kaisha, 30-2, Shimomaruko 3-chome, Ohta-ku, Tokyo, Japan

   Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012

4. 02.02.2011

   Adresse der Vertretung geändert

   Vertreter/in

   Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

   Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

5. 08.08.2005

   Verlängert

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 151 vom 08.08.2005

6. 07.01.1999

   Teilweise gelöscht

   WDL

   2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; gefüllte Toner- und Tintenkassetten bzw. -patronen für Drucker und Kopierer, Toner, Druckertinte., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) einschliesslich Mikromotoren; Motorantriebe für Maschinen einschliesslich Industrieroboter; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Halbleiterfabrikationsgeräte; Industrieroboter; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Druckmaschinen; Druckmaschinen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten, magneto-optische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Einlesegeräte (scanners); Telefaxgeräte; Kopiergeräte; Kameras; Taschen für Foto- und Videoausrüstungen, die dem Inhalt angepasst sind; Linsen; elektronische Blitzgeräte; Motorantriebe für Kameras und Videokameras; optische Filter; Ständer für Kopierer; Fotostative einschliesslich Stative für Kameras zum Kopieren von Vorlagen; Filmkameras; Projektoren; Projektionswände; Radio- und Fernsehübertragungsausrüstung; Mikrofone; Tonaufzeichnungsbänder; Ferngläser; Teleskope; Mikroskope; Brillen; Sonnenbrillen; Videokameras; Videokameras mit Videoaufzeichnung (camcorders); Videokanalwähler; Videoaufzeichnungsgeräte; Videobänder; Videoplatten; Fernsehgeräte; elektrofotografische Geräte; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Computer; mikrografische Geräte; Drucker für Computer; elektronische Drucker für Computer; elektrofotografische Drucker für Computer; Laserstrahldrucker für Computer; Tintenstrahldrucker für Computer; elektrofotografische Kassettenpatronen bzw. -kartuschen; leere Toner- und Tintenkassetten bzw. -patronen für Drucker und Kopierer; Bilderzeugungs- und Bildverarbeitungskassetten, auch für Drucker und Kopierer; Druckerköpfe; Tintenpatronenhalter mit Druckerköpfen; elektronische Speicher- und Archivierungssysteme; elektronische Rechner; Computer Hard- und Software, einschliesslich Software für die Bildbearbeitung sowie für die Verwaltung des Druckerausgangs bzw. der Druckausgabe; magnetische Datenträgerdisketten; Magnetkarten; Textverarbeitungssysteme; Übersetzungsgeräte; elektronische Wörterbücher; Studienhilfs- bzw. Lernapparate und -instrumente; Halbleiterbauteile; optische Geräte; optische Fasern; Röntgenausrüstung für fotografische Geräte nicht für medizinische Anwendungen; holografische Geräte; visuelle Kommunikationssysteme; elektronische Hilfsgeräte für Behinderte, einschliesslich Kommunikationshilfsgeräte für Sprachbehinderte; Magnetköpfe; Diskettenantriebe; elektrische und elektronische Kartenlesegeräte; Messanzeigen; Netzgeräte; Batterien; Kodiereinrichtungen; Solarzellen, Solarzellenpanele; Solarbatterien; Lautsprecher; elektronische Anzeigen; Flüssigkristallanzeigen; Anzeigetafeln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) wie Kabel und Stecker für alle vorgenannten Waren., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; ophthalmologische Apparate; Röntgenausrüstung für medizinische Zwecke., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen, einschliesslich elektrische und elektronische Schreibmaschinen, und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Tinte, Tintenpatrone; Aktenvernichter., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in der Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer und -taschen, einschliesslich Taschen für Foto- und Videoausrüstungen, die nicht der Form der auszunehmenden Waren angepasst sind; Tragschlingen und Tragriemen für Kameras., 37, Dienstleistungen im Bauwesen, einschliesslich Vermieten von Werkzeugen oder Baumaterialien; Reparatur- und Wartungsdienstleistungen einschliesslich Wartung von Büromaschinen; Installationsdienstleistungen. → 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; gefüllte Toner- und Tintenkassetten bzw. -patronen für Drucker und Kopierer, Toner, Druckertinte., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) einschliesslich Mikromotoren; Motorantriebe für Maschinen einschliesslich Industrieroboter; Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; Halbleiterfabrikationsgeräte; Industrieroboter; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Druckmaschinen; Druckmaschinen., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische und elektronische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Aufzeichnungsträger, Schallplatten, magneto-optische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Peripheriegeräte und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Einlesegeräte (scanners); Telefaxgeräte; Kopiergeräte; Kameras; Taschen für Foto- und Videoausrüstungen, die dem Inhalt angepasst sind; Linsen; elektronische Blitzgeräte; Motorantriebe für Kameras und Videokameras; optische Filter; Ständer für Kopierer; Fotostative einschliesslich Stative für Kameras zum Kopieren von Vorlagen; Filmkameras; Projektoren; Projektionswände; Radio- und Fernsehübertragungsausrüstung; Mikrofone; Tonaufzeichnungsbänder; Ferngläser; Teleskope; Mikroskope; Brillen; Sonnenbrillen; Videokameras; Videokameras mit Videoaufzeichnung (camcorders); Videokanalwähler; Videoaufzeichnungsgeräte; Videobänder; Videoplatten; Fernsehgeräte; elektrofotografische Geräte; Papierzuführeinrichtungen und Sortiereinrichtungen für Computer; mikrografische Geräte; Drucker für Computer; elektronische Drucker für Computer; elektrofotografische Drucker für Computer; Laserstrahldrucker für Computer; Tintenstrahldrucker für Computer; elektrofotografische Kassettenpatronen bzw. -kartuschen; leere Toner- und Tintenkassetten bzw. -patronen für Drucker und Kopierer; Bilderzeugungs- und Bildverarbeitungskassetten, auch für Drucker und Kopierer; Druckerköpfe; Tintenpatronenhalter mit Druckerköpfen; elektronische Speicher- und Archivierungssysteme; elektronische Rechner; Computer Hard- und Software, einschliesslich Software für die Bildbearbeitung sowie für die Verwaltung des Druckerausgangs bzw. der Druckausgabe; magnetische Datenträgerdisketten; Magnetkarten; Textverarbeitungssysteme; Übersetzungsgeräte; elektronische Wörterbücher; Studienhilfs- bzw. Lernapparate und -instrumente; Halbleiterbauteile; optische Geräte; optische Fasern; Röntgenausrüstung für fotografische Geräte nicht für medizinische Anwendungen; holografische Geräte; visuelle Kommunikationssysteme; elektronische Hilfsgeräte für Behinderte, einschliesslich Kommunikationshilfsgeräte für Sprachbehinderte; Magnetköpfe; Diskettenantriebe; elektrische und elektronische Kartenlesegeräte; Messanzeigen; Netzgeräte; Batterien; Kodiereinrichtungen; Solarzellen, Solarzellenpanele; Solarbatterien; Lautsprecher; elektronische Anzeigen; Flüssigkristallanzeigen; Anzeigetafeln; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör (soweit in Klasse 9 enthalten) wie Kabel und Stecker für alle vorgenannten Waren., 10, Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; ophthalmologische Apparate; Röntgenausrüstung für medizinische Zwecke., 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in der Klasse 16 enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen, einschliesslich elektrische und elektronische Schreibmaschinen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in der Klasse 16 enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Aktenvernichter., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in der Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer und -taschen, einschliesslich Taschen für Foto- und Videoausrüstungen, die nicht der Form der auszunehmenden Waren angepasst sind; Tragschlingen und Tragriemen für Kameras., 37, Dienstleistungen im Bauwesen, einschliesslich Vermieten von Werkzeugen oder Baumaterialien; Reparatur- und Wartungsdienstleistungen einschliesslich Wartung von Büromaschinen; Installationsdienstleistungen.

   Nizza Klassifikation Nr.

   2,7,9-10,16,18,37 → 2,7,9-10,16,18,37

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 07.01.1999

7. 27.08.1998

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 165 vom 27.08.1998

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.