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Schweizer Marke · 453774 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
453774
Gesuchsnummer
02289/1998
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.03.1998
Eingetragen
13.08.1998
Veröffentlicht
09.09.1998
Gelöscht
27.10.2008
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Kleineisenwaren sowie Waren aus Metall, soweit sie in der Klasse 6 enthalten sind, insbesondere Federn und Federungen sowie Beschläge für Matratzen und Möbel einschliessslich Polstermöbel.

Medizinische Geräte

Betten und Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche) für chirurgische, medizinische oder Heilzwecke, insbesondere Matratzen, Polsterkissen, Kopfkissen, Überzüge, Decken, Polsterungen, Betteinlagen und Bettauflagen; elektrisch beheizbare Polsterungen bzw. Betteinlagen und sonstiges elektrisch beheizbares Bettzeug, insbesondere Heizdecken und Heizkissen.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Kautschuk, Gummi und Kunststoffe (Halbfabrikate) sowie Waren daraus, soweit sie in der Klasse 17 enthalten sind, einschliesslich Dichtungs-, Stossdämpfungs-, Polster- und Füllmaterial; Watte als Polsterfüllmaterial.

Möbel

Möbel einschliesslich Betten, Diwans, Liegen und deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 20 enthalten) sowie Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), insbesondere Matratzen, Matratzenunterteile, Kopfkissen, Nackenrollen und Polsterkissen und nicht-metallische Möbelbeschläge; Schlafsäcke (für Campingzwecke).

Seile, Zelte und Rohfasern

Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern

Eingereichter Text

Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren sowie Waren aus Kunststoff, soweit sie in der Klasse 24 enthalten sind, insbesondere Bettwäsche, Möbelbezüge, Matratzen-, Kopfkissen-, Polsterkissen- und Nackenrollen-Bezüge; Steppdecken, Duvets und Daunendecken; Bett- und Tischdecken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 27.10.2008

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2008

  2. 07.06.1999

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Valora TMP AG, Alte Steinhauserstrasse 19, 6330 Cham → Valora TMP AG, Sihlbruggstrasse 105a, 6340 Baar

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 107 vom 07.06.1999

  3. 09.09.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 174 vom 09.09.1998

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.