SOLUTIA

Schweizer Marke · 454139 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
454139
Gesuchsnummer
06439/1997
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
08.08.1997
Eingetragen
26.08.1998
Veröffentlicht
29.09.1998
Geschützt bis
08.08.2027
Priorität
02.05.1997 US
17.06.1997 US
Bemerkungen
Detaillierte Liste im Dossier.
Verfahrenssprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Beschichtungszusammensetzungen in Form von Lacken, Glasuren, Spachtelfarben, Emulsionen in Form von Farben und Farben in Pastenform zum allgemeinen Gebrauch im industriellen Kunstgewerbe und chemische Bestandteile für solche Zusammensetzungen.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Alkylbenzole für den Gebrauch als Reinigungsmittelalkylate; Zahnputzmittel.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Plastikkügelchen vereinbar mit Polyurethanschäumen und dazugehörigen Blasemitteln für den Gebrauch in der Extrudierung und für die Formung in der Anwendungs- und Herstellungsindustrie; Plastikzwischenschichten für den Gebrauch in der Laminierung von Sicherheitsglas; Plastikzwischenlagen für den Gebrauch in der Glaslaminatenindustrie für architektonische Bauten, Fahrzeuge und Wohnbauten; Verbindungen für den Gebrauch als Vulkanisationsbeschleuniger in der Verarbeitung von Gummiartikeln.

Seile, Zelte und Rohfasern

Akrylfasern; künstlich hergestellte Akrylfasern für den Gebrauch in der Industrie einschliesslich der Reibungsindustrie für Produkte wie Bremsen, Kupplungen und Getriebe und für den Gebrauch in der Verstärkungsindustrie für die Verstärkung von Zementprodukten und Plastik- und Gummiprodukten einschliesslich Reifen; künstliche Textilfasern; künstliche Bikomponentfasern für den Gebrauch in der Herstellung von Garnen; künstliche Fasern für Gewebe für den Gebrauch in Heim- und Geschäftseinrichtungen und dekorativen Anwendungen; künstliche Fasern für den Gebrauch in der Teppichindustrie; Akrylfasern für den Gebrauch in der Textil-, Strumpf- und Kleidungsindustrie; künstliche Fasern für den Gebrauch in der Textilindustrie; synthetische Fasern für den Gebrauch in der Herstellung von Kleidung; Nylonteppichfasern für den Verkauf an Teppichhersteller; synthetische Fasern für den Gebrauch in der Teppichindustrie; Fasern und Fäden für die Herstellung von Textilmaterialien; Plastikmaterialien in Form von Fasern, Fäden und bandähnlichen Extrudierungsstücken; Garne und Fäden; Nylon- und Akrylfaserngemische für Teppiche und Teppichvorleger.

Garne und Fäden

Garne und Fäden für textile Zwecke

Eingereichter Text

Garne und Fäden für textile Zwecke.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.03.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern → Kirker & Cie SA, Conseils en Marques, Rue de Genève 122,, Case Postale 153, 1226 Thônex

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017

  2. 31.03.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.03.2017

  3. 03.12.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007

  4. 21.05.2007

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Solutia Inc., (a Delaware corporation), 10300 Olive Boulevard, St. Louis (MO), Vereinigte Staaten von Amerika → Solutia Inc., 575 Maryville Centre Drive, St. Louis (MO 63141), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007

  5. 21.05.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 96 vom 21.05.2007

  6. 14.10.2002

    Verpfändung eingetragen

    Pfandnehmer/in
    CITIBANK, N.A., 388 Greenwich Street, New York, NY 10013, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 198 vom 14.10.2002

  7. 07.01.1999

    Prioritäten

    Prioritäten
    02.05.1997 US, 17.06.1997 US
    Bemerkungen
    Bemerkung zur Priorität: Detaillierte Liste im Dossier.

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 07.01.1999

  8. 29.09.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 188 vom 29.09.1998

Beteiligte

Inhaberin

Solutia Inc.

575 Maryville Centre Drive, St. Louis (MO 63141), US

Vertreterin

Kirker & Cie SA

Kirker & Cie SA, Conseils en Marques

Rue de Genève 122, Case Postale 153, 1226 Thônex

Pfandgläubigerin

Citibank, N.A.

CITIBANK, N.A.

388 Greenwich Street, New York, NY 10013, US

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.