Bildmarke
Schweizer Marke · 454400 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 454400
- Gesuchsnummer
- 02534/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.03.1998
- Eingetragen
- 09.09.1998
- Veröffentlicht
- 13.10.1998
- Geschützt bis
- 27.03.2028
- Priorität
- 30.09.1997 US
- Bemerkungen
- Teilpriorität Klasse 6.
- Wiener Klassifikation
- 01.01.01, 01.01.03, 01.01.10, 01.01.17, 26.04.03, 26.04.09, 26.04.24
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall; Erze.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
Eingereichter Text
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2018
- 13.02.2018
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- ATI Properties, Inc., 1600 N.E. Old Salem Road, Albany, OR 97321, Vereinigte Staaten von Amerika → ATI Properties LLC, 1600 N.E. Old Salem Road, Albany, OR 97321, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2018
- 11.02.2015
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015
- 03.03.2008
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2008
- 25.02.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Allegheny Teledyne Incorporated, 1000 Six PPG Place, Pittsburgh (PA 15222), Vereinigte Staaten von Amerika → ATI Properties, Inc., 1600 N.E. Old Salem Road, Albany, OR 97321, Vereinigte Staaten von Amerika
- Vertreter/in
- Hug Interlizenz AG, Nordstrasse 31, Postfach, 8035 Zürich → Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 38 vom 25.02.2008
- 13.10.1998
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 198 vom 13.10.1998
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.