DOMI
Schweizer Marke · 454816 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 454816
- Gesuchsnummer
- 01919/1998
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 09.03.1998
- Eingetragen
- 29.09.1998
- Veröffentlicht
- 28.10.1998
- Gelöscht
- 13.10.2008
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Gebläse und Gebläsemaschinen, insbesondere zur Anwendung bei Cheminées.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke; Chminée-Garnituren aus Metall, insbesondere Cheminéehaken, -zangen und -schaufeln.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Kochgeräte, insbesondere Kochapparate und -anlagen, Rechauds, Grillgeräte und Grillspiesse; Tischgrills, Grills und Öfen für die Zubereitung von Raclette und Fleisch; Teller- und Plattenwärmer; Heizplatten; Warmhalteplatten; Toaster, Tauchsieder, Waffeleisen.
Papier und Druckerzeugnisse
Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Halter für Schreibfedern, Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfedern; Fotos und Briefe.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattier), insbesondere Grillständer, Grillroste, Kochgeräte (nicht elektrisch), Küchengeräte, Küchengeschirr; Cheminéebesen; Pfeffermühlen, Salzstreuer, Zuckerstreuer, Gewürzservice; handbetätigte Kaffeemühlen; Brotkörbe, Butterdosen, Butterschalen und Butterglocken; Servierplatten und Tabletts (nicht aus Edelmetall); Käseschalen, -glocken und -platten; Käseraspeln und Käsehobel; Eierhalter und Eierbecher; Tee-Eier, Teesiebe; Accessoires für Küche und Esszimmer (soweit in der Klasse 21 enthalten), insbesondere Halter für Essbesteck, Serviettenhalter und Serviettenringe, Kerzenleuchter und Kerzenmanschetten; Schalen und Platten (nicht aus Edelmetall) für Früchte, Brot und Lebensmittel aller Art; Untersetzer; Brotbretter, Schneidbretter; Einmachgläser, Eiskübel; Fruchtpressen (nicht elektrisch); Kuchenformen; Kühlflaschen; Mixbecher; Korkenzieher, Tortenheber, -schaufeln; Glaswaren, Porzellan und Steingut sowie Waren daraus, insbesondere Tafelservices, Teeservices und Kaffeeservices sowie deren Bestandteile, nämlich Tassen, Teller, Unterteller, Kannen und Kännchen, alles soweit in Klasse 21 enthalten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.10.2008
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2008
- 04.06.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TMS Trademark Service AG, Mellingerstrasse 1, Postfach 2006, 5402 Baden → TMS Trademark Service AG, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006, 5402 Baden
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 04.06.2007
- 07.04.1999
Teilweise gelöscht
- WDL
- 7, Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Gebläse und Gebläsemaschinen, insbesondere zur Anwendung bei Cheminées., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke; Chminée-Garnituren aus Metall, insbesondere Cheminéehaken, -zangen und -schaufeln., 11, Heizungs- und Kochgeräte, insbesondere Kochapparate und -anlagen, Rechauds, Grillgeräte und Grillspiesse; Tischgrills, Grills und Öfen für die Zubereitung von Raclette und Fleisch; Teller- und Plattenwärmer; Heizplatten; Warmhalteplatten; Toaster, Tauchsieder, Waffeleisen., 16, Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Halter für Schreibfedern, Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfedern; Fotos und Briefe., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattier), insbesondere Grillständer, Grillroste, Kochgeräte (nicht elektrisch), Küchengeräte, Küchengeschirr; Cheminéebesen; Pfeffermühlen, Salzstreuer, Zuckerstreuer, Gewürzservice; handbetätigte Kaffeemühlen; Brotkörbe, Butterdosen, Butterschalen und Butterglocken; Servierplatten und Tabletts (nicht aus Edelmetall); Käseschalen, -glocken und -platten; Käseraspeln und Käsehobel; Eierhalter und Eierbecher; Tee-Eier, Teesiebe; Accessoires für Küche und Esszimmer (soweit in der Klasse 21 enthalten), insbesondere Halter für Essbesteck, Serviettenhalter und Serviettenringe, Kerzenleuchter und Kerzenmanschetten; Schalen und Platten (nicht aus Edelmetall) für Früchte, Brot und Lebensmittel aller Art; Untersetzer; Brotbretter, Schneidbretter; Einmachgläser, Eiskübel; Fruchtpressen (nicht elektrisch); Kuchenformen; Kühlflaschen; Mixbecher; Korkenzieher, Tortenheber, -schaufeln; Glaswaren, Porzellan und Steingut sowie Waren daraus, insbesondere Tafelservices, Teeservices und Kaffeeservices sowie deren Bestandteile, nämlich Tassen, Teller, Unterteller, Kannen und Kännchen, alles soweit in Klasse 21 enthalten. → 7, Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Gebläse und Gebläsemaschinen, insbesondere zur Anwendung bei Cheminées., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke; Chminée-Garnituren aus Metall, insbesondere Cheminéehaken, -zangen und -schaufeln., 11, Kochgeräte, insbesondere Kochapparate und -anlagen, Rechauds, Grillgeräte und Grillspiesse; Tischgrills, Grills und Öfen für die Zubereitung von Raclette und Fleisch; Teller- und Plattenwärmer; Heizplatten; Warmhalteplatten; Toaster, Tauchsieder, Waffeleisen., 16, Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Halter für Schreibfedern, Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfedern; Fotos und Briefe., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattier), insbesondere Grillständer, Grillroste, Kochgeräte (nicht elektrisch), Küchengeräte, Küchengeschirr; Cheminéebesen; Pfeffermühlen, Salzstreuer, Zuckerstreuer, Gewürzservice; handbetätigte Kaffeemühlen; Brotkörbe, Butterdosen, Butterschalen und Butterglocken; Servierplatten und Tabletts (nicht aus Edelmetall); Käseschalen, -glocken und -platten; Käseraspeln und Käsehobel; Eierhalter und Eierbecher; Tee-Eier, Teesiebe; Accessoires für Küche und Esszimmer (soweit in der Klasse 21 enthalten), insbesondere Halter für Essbesteck, Serviettenhalter und Serviettenringe, Kerzenleuchter und Kerzenmanschetten; Schalen und Platten (nicht aus Edelmetall) für Früchte, Brot und Lebensmittel aller Art; Untersetzer; Brotbretter, Schneidbretter; Einmachgläser, Eiskübel; Fruchtpressen (nicht elektrisch); Kuchenformen; Kühlflaschen; Mixbecher; Korkenzieher, Tortenheber, -schaufeln; Glaswaren, Porzellan und Steingut sowie Waren daraus, insbesondere Tafelservices, Teeservices und Kaffeeservices sowie deren Bestandteile, nämlich Tassen, Teller, Unterteller, Kannen und Kännchen, alles soweit in Klasse 21 enthalten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7-8,11,16,21 → 7-8,11,16,21
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 07.04.1999
- 28.10.1998
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 209 vom 28.10.1998
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.