DOMI

Schweizer Marke · 454816 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
454816
Gesuchsnummer
01919/1998
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
09.03.1998
Eingetragen
29.09.1998
Veröffentlicht
28.10.1998
Gelöscht
13.10.2008
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Gebläse und Gebläsemaschinen, insbesondere zur Anwendung bei Cheminées.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke; Chminée-Garnituren aus Metall, insbesondere Cheminéehaken, -zangen und -schaufeln.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Kochgeräte, insbesondere Kochapparate und -anlagen, Rechauds, Grillgeräte und Grillspiesse; Tischgrills, Grills und Öfen für die Zubereitung von Raclette und Fleisch; Teller- und Plattenwärmer; Heizplatten; Warmhalteplatten; Toaster, Tauchsieder, Waffeleisen.

Papier und Druckerzeugnisse

Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Halter für Schreibfedern, Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfedern; Fotos und Briefe.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattier), insbesondere Grillständer, Grillroste, Kochgeräte (nicht elektrisch), Küchengeräte, Küchengeschirr; Cheminéebesen; Pfeffermühlen, Salzstreuer, Zuckerstreuer, Gewürzservice; handbetätigte Kaffeemühlen; Brotkörbe, Butterdosen, Butterschalen und Butterglocken; Servierplatten und Tabletts (nicht aus Edelmetall); Käseschalen, -glocken und -platten; Käseraspeln und Käsehobel; Eierhalter und Eierbecher; Tee-Eier, Teesiebe; Accessoires für Küche und Esszimmer (soweit in der Klasse 21 enthalten), insbesondere Halter für Essbesteck, Serviettenhalter und Serviettenringe, Kerzenleuchter und Kerzenmanschetten; Schalen und Platten (nicht aus Edelmetall) für Früchte, Brot und Lebensmittel aller Art; Untersetzer; Brotbretter, Schneidbretter; Einmachgläser, Eiskübel; Fruchtpressen (nicht elektrisch); Kuchenformen; Kühlflaschen; Mixbecher; Korkenzieher, Tortenheber, -schaufeln; Glaswaren, Porzellan und Steingut sowie Waren daraus, insbesondere Tafelservices, Teeservices und Kaffeeservices sowie deren Bestandteile, nämlich Tassen, Teller, Unterteller, Kannen und Kännchen, alles soweit in Klasse 21 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.10.2008

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2008

  2. 04.06.2007

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    TMS Trademark Service AG, Mellingerstrasse 1, Postfach 2006, 5402 Baden → TMS Trademark Service AG, Mellingerstrasse 2a, Postfach 2006, 5402 Baden

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 04.06.2007

  3. 07.04.1999

    Teilweise gelöscht

    WDL
    7, Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Gebläse und Gebläsemaschinen, insbesondere zur Anwendung bei Cheminées., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke; Chminée-Garnituren aus Metall, insbesondere Cheminéehaken, -zangen und -schaufeln., 11, Heizungs- und Kochgeräte, insbesondere Kochapparate und -anlagen, Rechauds, Grillgeräte und Grillspiesse; Tischgrills, Grills und Öfen für die Zubereitung von Raclette und Fleisch; Teller- und Plattenwärmer; Heizplatten; Warmhalteplatten; Toaster, Tauchsieder, Waffeleisen., 16, Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Halter für Schreibfedern, Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfedern; Fotos und Briefe., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattier), insbesondere Grillständer, Grillroste, Kochgeräte (nicht elektrisch), Küchengeräte, Küchengeschirr; Cheminéebesen; Pfeffermühlen, Salzstreuer, Zuckerstreuer, Gewürzservice; handbetätigte Kaffeemühlen; Brotkörbe, Butterdosen, Butterschalen und Butterglocken; Servierplatten und Tabletts (nicht aus Edelmetall); Käseschalen, -glocken und -platten; Käseraspeln und Käsehobel; Eierhalter und Eierbecher; Tee-Eier, Teesiebe; Accessoires für Küche und Esszimmer (soweit in der Klasse 21 enthalten), insbesondere Halter für Essbesteck, Serviettenhalter und Serviettenringe, Kerzenleuchter und Kerzenmanschetten; Schalen und Platten (nicht aus Edelmetall) für Früchte, Brot und Lebensmittel aller Art; Untersetzer; Brotbretter, Schneidbretter; Einmachgläser, Eiskübel; Fruchtpressen (nicht elektrisch); Kuchenformen; Kühlflaschen; Mixbecher; Korkenzieher, Tortenheber, -schaufeln; Glaswaren, Porzellan und Steingut sowie Waren daraus, insbesondere Tafelservices, Teeservices und Kaffeeservices sowie deren Bestandteile, nämlich Tassen, Teller, Unterteller, Kannen und Kännchen, alles soweit in Klasse 21 enthalten. → 7, Nicht handbetriebene Kaffeemühlen; Gebläse und Gebläsemaschinen, insbesondere zur Anwendung bei Cheminées., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Essbestecke; Chminée-Garnituren aus Metall, insbesondere Cheminéehaken, -zangen und -schaufeln., 11, Kochgeräte, insbesondere Kochapparate und -anlagen, Rechauds, Grillgeräte und Grillspiesse; Tischgrills, Grills und Öfen für die Zubereitung von Raclette und Fleisch; Teller- und Plattenwärmer; Heizplatten; Warmhalteplatten; Toaster, Tauchsieder, Waffeleisen., 16, Büroartikel (ausgenommen Möbel), insbesondere Halter für Schreibfedern, Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfedern; Fotos und Briefe., 21, Behälter und Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattier), insbesondere Grillständer, Grillroste, Kochgeräte (nicht elektrisch), Küchengeräte, Küchengeschirr; Cheminéebesen; Pfeffermühlen, Salzstreuer, Zuckerstreuer, Gewürzservice; handbetätigte Kaffeemühlen; Brotkörbe, Butterdosen, Butterschalen und Butterglocken; Servierplatten und Tabletts (nicht aus Edelmetall); Käseschalen, -glocken und -platten; Käseraspeln und Käsehobel; Eierhalter und Eierbecher; Tee-Eier, Teesiebe; Accessoires für Küche und Esszimmer (soweit in der Klasse 21 enthalten), insbesondere Halter für Essbesteck, Serviettenhalter und Serviettenringe, Kerzenleuchter und Kerzenmanschetten; Schalen und Platten (nicht aus Edelmetall) für Früchte, Brot und Lebensmittel aller Art; Untersetzer; Brotbretter, Schneidbretter; Einmachgläser, Eiskübel; Fruchtpressen (nicht elektrisch); Kuchenformen; Kühlflaschen; Mixbecher; Korkenzieher, Tortenheber, -schaufeln; Glaswaren, Porzellan und Steingut sowie Waren daraus, insbesondere Tafelservices, Teeservices und Kaffeeservices sowie deren Bestandteile, nämlich Tassen, Teller, Unterteller, Kannen und Kännchen, alles soweit in Klasse 21 enthalten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7-8,11,16,21 → 7-8,11,16,21

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 07.04.1999

  4. 28.10.1998

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 209 vom 28.10.1998

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.