PAUL KLEE

Schweizer Marke · 456925 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
456925
Gesuchsnummer
07824/1998
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
20.10.1998
Eingetragen
09.12.1998
Veröffentlicht
11.01.1999
Geschützt bis
20.10.2028
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel

Eingereichter Text

Wasch- und Bleichmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel.

Elektronik, Software und Messgeräte

Compact-Disks, Computerprogramme, Diapositive, Magnetplatten, Kreditkarten, Filme, Videokassetten, Bildplatten, CD-Roms.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Pins, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren, Plakate, Kunstgegenstände; Kalender, Bücher.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Taschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Taschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Eingereichter Text

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten, Seidentücher.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

Eingereichter Text

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Detailhandel mit Merchandising-Produkten.

Wissenschaft, Technik und IT

Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten

Eingereichter Text

Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.2025

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep|Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  2. 15.01.2025

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025

  3. 08.11.2022

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  4. 08.11.2022

    Übertragen

    Inhaber/in
    Alexander Klee, Villettengässli 15, 3074 Muri b. Bern → Anne-Marie Catherine Klee-Coll, Villettengässli 15, 3074 Muri bei Bern
    Vertreter/in
    Schluep|Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  5. 18.04.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  6. 01.07.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2008

  7. 18.04.2006

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern → Schluep I Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7,, Postfach 8062, 3001 Bern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 74 vom 18.04.2006

  8. 11.01.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 6 vom 11.01.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.