Bildmarke
Schweizer Marke · 457023 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 457023
- Gesuchsnummer
- 04644/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.06.1998
- Eingetragen
- 10.12.1998
- Veröffentlicht
- 12.01.1999
- Geschützt bis
- 10.06.2028
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 03.05.07, 03.05.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, sowie sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Dekorationspapier; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Spielkarten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Bücher, insbesondere farbige Bücher, Malbücher, Aktivitätenbücher; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren; Briefumschläge; Notizbücher; Tagebücher; Karten; Lithographien; Klebebilder und Abziehbilder, insbesondere bedruckte Abziehbilder für Applikationen auf Bekleidungsstücken; Poster; Buchdeckel; Buchzeichen; Kalender; Geschenkpapier; Dekorationen, Verzierungen und Schleifen aus Papier; Schablonen für Spitzen und Applikationen auf Bekleidungsstücken; Schnittmuster zur Herstellung von Bekleidungsstücken, insbesondere für Kostüme, Pyjamas, Sweatshirts und T-Shirts.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen für Männer, Frauen und Kinder; Bade- und Schwimmbekleidung, insbesondere Tauchanzüge und Gesichtsmasken; Kostüme und Masken für Verkleidungszwecke.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; portable Geräte für Computerspiele und elektronische Spiele; freistehende Videospielgeräte; Christbaumschmuck soweit in Klasse 28 enthalten.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Milch und Milchprodukte; Basispräparate zur Herstellung von Milchshakes; Fruchtsaucen; Konfitüren; Gallerten (Gelees).
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Kekse; Frühstücks-Cerealien; Kaugummis; Kuchen- und Tortenverzierungen aus Zucker und Kaugummi; gefrorenes Konfekt; Kräcker; gefrorenes Joghurt; Speiseeis; Brezel; Erdnussbutter.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Tafelwasser; Sportgetränke (soweit in Klasse 32 enthalten).
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 10.05.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2018
- 08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
- 23.06.2008
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Turner Entertainment Co., One CNN Center, Box 105366, Atlanta (GA 30348-5366), Vereinigte Staaten von Amerika → Turner Entertainment Co., 4000 Warner Blvd., Burbank (CA 91522), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 119 vom 23.06.2008
- 09.06.2008
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 109 vom 09.06.2008
- 05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
- 12.01.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 7 vom 12.01.1999
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.