ÖKK
Schweizer Marke · 457622 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 457622
- Gesuchsnummer
- 05504/1998
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Markentyp
- Kollektivmarke
- Hinterlegt
- 07.07.1998
- Eingetragen
- 05.01.1999
- Veröffentlicht
- 22.01.1999
- Gelöscht
- 12.02.2019
- Grund
- Nicht verlängert
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Seifen; Parfümerien; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel
Eingereichter Text
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Desinfektionsmittel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
Eingereichter Text
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
Eingereichter Text
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Photographien, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Reise- und Handkoffer, Reise- und Handtaschen; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke.
Seile, Zelte und Rohfasern
Zelte, Planen, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind).
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, insbesondere Trainingsgeräte und Hilfsmittel zur Förderung der Gesundheit, soweit in dieser Klasse enthalten.
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
Eingereichter Text
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.
Transport und Reisen
Reisedienstleistungen, nämlich Reiseveranstaltungsdienstleistungen, Reiseunterstützungsdienstleistungen, Reiseclubdienstleistungen; Dienstleistungen eines Reisebüros; Billettvermittlungsdienstleistungen; Organisieren und Leiten von persönlichen Rundreisen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Theater-, Sport- und Unterhaltungsbuchungsdienstleistungen; Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Verbesserung des Lebensstils, wie Arrangieren und Organisieren gesellschaftlicher Anlässe, Vorstellen von berühmten Persönlichkeiten, Sportlektionen, Kochlektionen, Tanzlektionen, Sportveranstaltungen und aussergewöhnliche oder einzigartige Erfahrungen; Arrangieren und Organisieren von vergünstigtem oder vereinfachtem Zutritt und von Spezialreservationen zu kulturellen und sportlichen Veranstaltungen sowie zu Unterhaltungsanlässen und -aktivitäten.
Wissenschaft, Technik und IT
Mitgliedschaftsdienstleistungen, nämlich Betrieb und Aufrechterhaltung einer Mitgliedschaftsorganisation; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.02.2019
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.02.2019
- 27.05.2016
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Stiftung ÖKK, Bahnhofstrasse 9, 7302 Landquart → Stiftung ÖKK, Bahnhofstrasse 13, 7302 Landquart
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2016
- 27.05.2016
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2016
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 02.07.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2008
- 11.02.2008
Lizenznehmer/in
- Lizenznehmer/in
- Stiftung Sympany, Spiegelgasse 12, 4001 Basel, ÖKK Schweiz AG, Boulevard de Pérolles 18A, 1700 Fribourg, Öffentliche Krankenkasse Basel (ÖKK), Spiegelgasse 12, 4051 Basel → Öffentliche Krankenkasse Basel (ÖKK), Spiegelgasse 12, 4051 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 28 vom 11.02.2008
- 12.11.2007
Änderung
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 219 vom 12.11.2007
- 12.11.2007
Lizenz eingetragen
- Lizenznehmer/in
- Öffentliche Krankenkasse Basel (ÖKK), Spiegelgasse 12, 4051 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 219 vom 12.11.2007
5 frühere Einträge
- 12.11.2007
Lizenz eingetragen
- Lizenznehmer/in
- Öffentliche Krankenkasse Basel (ÖKK), Spiegelgasse 12, 4051 Basel → Stiftung Sympany, Spiegelgasse 12, 4001 Basel, Öffentliche Krankenkasse Basel (ÖKK), Spiegelgasse 12, 4051 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 219 vom 12.11.2007
- 12.11.2007
Lizenz eingetragen
- Lizenznehmer/in
- Stiftung Sympany, Spiegelgasse 12, 4001 Basel, Öffentliche Krankenkasse Basel (ÖKK), Spiegelgasse 12, 4051 Basel → Stiftung Sympany, Spiegelgasse 12, 4001 Basel, ÖKK Schweiz AG, Boulevard de Pérolles 18A, 1700 Fribourg, Öffentliche Krankenkasse Basel (ÖKK), Spiegelgasse 12, 4051 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 219 vom 12.11.2007
- 12.11.2007
Übertragen
- Inhaber/in
- Verband Öffentlicher Krankenkassen der Schweiz (ÖKKV), Elisabethenanlage 7,, Postfach 3235, 4002 Basel → Stiftung ÖKK, Bahnhofstrasse 9, 7302 Landquart
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 219 vom 12.11.2007
- 10.06.2003
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Verband Öffentlicher Krankenkassen, der Schweiz (ÖKKV), Spiegelgasse 12, 4001 Basel → Verband Öffentlicher Krankenkassen der Schweiz (ÖKKV), Elisabethenanlage 7,, Postfach 3235, 4002 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 108 vom 10.06.2003
- 22.01.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 15 vom 22.01.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.