BGT

Schweizer Marke · 457891 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
457891
Gesuchsnummer
03268/1996
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.05.1996
Eingetragen
15.01.1999
Veröffentlicht
04.02.1999
Gelöscht
11.12.2006
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Triebwerksregler; Maschinen, nämlich Montageautomaten; Roboter; Teile der vorgenannten Waren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Sensoren, nämlich optische und akustische Sensoren, Tiefensensoren, Druckdifferenzsensoren; Beschleunigungsmesser; elektronische Regler; Mess-, Kontroll-, Prüf- und Signaleinrichtungen und -instrumente; Rechner, Bildrechner; Teile der vorgenannten Waren.

Medizinische Geräte

Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; Teile der vorgenannten Waren

Eingereichter Text

Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate; Teile der vorgenannten Waren.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs- und Kühleinrichtungen; Teile der vorgenannten Waren.

Fahrzeuge

Apparate zur Beförderung in der Luft, einschliesslich Flugregeleinrichtungen, Flugregler, Navigations- und Referenzeinrichtungen, Flugführungseinrichtungen, Kreisel-stabilisierte Horizonte, Zielortungsgeräte, Triebwerksregler; Teile der vorgenannten Waren.

Waffen und Feuerwerk

Unbemannte und elektronisch gelenkte Lenkflugkörper und Flugkörper, Lenkgeschosse, Lenk- und Steuersysteme für solche Waren, wie Suchköpfe, Zielsuchköpfe, Infrarot-Suchköpfe, Laser-Suchköpfe, Ruderstelleinrichtungen, Stelleinrichtungen und Inertialreferenzeinrichtungen; Kreisel, wie nordsuchende Kreisel, Meridiankreisel, Ringlaserkreisel, Faserkreisel, Wendekreisel (soweit in Klasse 13 enthalten); Teile der vorgenannten Waren.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen eines Ingenieurbüros.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.01.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 4 vom 08.01.2007

  2. 04.02.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 04.02.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.