PALL STARCLEAR

Schweizer Marke · 457892 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer: 457892
Gesuchsnummer: 08774/1996
Status: In Kraft
Markenart: Wortmarke
Hinterlegt: 16.12.1997
Eingetragen: 15.01.1999
Veröffentlicht: 04.02.1999
Geschützt bis: 16.12.2027
Verfahrenssprache: Deutsch
Quelle: Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Filter, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere zum Gebrauch in der Flugzeugindustrie, in der Fortbewegungsindustrie der Entwicklungsindustrie sowie in der industriellen hydraulischen Industrie (ausgenommen Motoren für Landfahrzeue und Wasserfahrzeuge); Verbrennungskraftmaschinen; Verbrennungsmotoren; Abscheider, soweit in Klasse 7 enthalten.

Medizinische Geräte

Filter und Membranen für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Geräte für die Biomedizin, insbesondere Filter für Körperflüssigkeiten, Blutfilter, medizinische Gasfilter, Filter für Flüssigkeiten, Filter zur Blutreinigung, Spritzpumpen zum Zuführen von Flüssigkeiten zum Patienten oder zum Wegführen von Flüssigkeiten vom Patienten; Luft- und Gasabscheider zum Entfernen von Luft oder Gas aus mit Flüssigkeiten arbeitenden Behandlungsstrassen; Kontrollventile für Spritzpumpen, automatische Bluttransfusoren, Hitze- und Feuchtigkeitsaustauscher im Zusammenhang mit Brutkästen, automatischen Prozessoren für Blutbänke; Abscheider, soweit in Klasse 10 enthalten.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Filter und Membranen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampfererzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte, sowie sanitäre Anlagen; Filter, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Filter in der Raumfahrtindustrie; Pumpen für Flüssigkeiten und Abwasserreinigung, Geräte zur Trennung und Klärung von Wasser; Geräte und Apparate zur Behandlung von Wasser, insbesondere Demineralisiergeräte und Wasseraufbereiter sowie Ventile für die vorgenannten Waren; Filter zum filtrieren von Flüssigkeiten für industrielle Zwecke, insbesondere Filterelemente, Filtergehäuse, Filterteile und Komponenten für die vorgenannten Waren, Filterteile für Ueberdruckventile, Filterpatronen, Sammelfilter, Filter mit mikroporösen Schichten, Membranfilter, Dialysatorenschmelzgeräte, Zyklon- und Vortexentstauber, Oelfilter, Taschenfiltergehäuse für industrielle Flüssigpatronen; Umgebungs- und Kontrollsysteme, nämlich Luftbefeuchtungs- und Heizungsapparate, thermoelektrische Luftbefeuchter, Kühlgeräte und deren Teile; Wärmeaustauscher und Gasteile für die vorgenannten Waren; Gastrockner, insbesondere gasbetriebene Trockner und Kühltrockner sowie Teile für die vorgenannten Waren, Durchlaufsteuer- und Zeitsteuereinrichtungen und Ventile für Trockner, Gas- und Flüssigkeitsentfeuchter sowie Teile der vorgenannten Waren, Abscheider, soweit in Klasse 11 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

27.07.2017
Adresse der Inhaberin geändert
Inhaber/in
Pall Corporation, 2200 Northern Boulevard, East Hills (NY 11548), Vereinigte Staaten von Amerika → Pall Corporation, 25 Harbor Park Drive, Port Washington, 11050-4630 New York, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2017
05.07.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2017
08.07.2014
Adresse der Vertretung geändert
Vertreter/in
BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel → BOHEST AG, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2014
05.05.2008
Adresse der Vertretung geändert
Vertreter/in
A. Braun, Braun, Héritier,, Eschmann AG, Patentanwälte, Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel → BOHEST AG, Postfach 160, 4003 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 85 vom 05.05.2008
03.03.2008
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 43 vom 03.03.2008
07.04.1999
WDL
WDL
7, Filter, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere zum Gebrauch in der Flugzeugindustrie, in der Fortbewegungsindustrie der Entwicklungsindustrie sowie in der industriellen hydraulischen Industrie (ausgenommen Motoren für Landfahrzeue und Wasserfahrzeuge); Verbrennungskraftmaschinen; Verbrennungsmotoren; Abscheider, soweit in Klasse 7 enthalten., 10, Filter und Membranen für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Geräte für die Biomedizin, insbesondere Filter für Körperflüssigkeiten, Blutfilter, medizinische Gasfilter, Filter für Flüssigkeiten, Filter zur Blutreinigung, Spritzpumpen zum Zuführen von Flüssigkeiten zum Patienten oder zum Wegführen von Flüssigkeiten vom Patienten; Luft- und Gasabscheider zum Entfernen von Luft oder Gas aus mit Flüssigkeiten arbeitenden Behandlungsstrassen; Kontrollventile für Spritzpumpen, automatische Bluttransfusoren, Hitze- und Feuchtigkeitsaustauscher im Zusammenhang mit Brutkästen, automatischen Prozessoren für Blutbänke; Abscheider, soweit in Klasse 10 enthalten., 11, Filter und Membranen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampfererzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte, sowie sanitäre Anlagen; Filter, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Filter in der Raumfahrtindustrie; Pumpen für Flüssigkeiten und Abwasserreinigung, Geräte zur Trennung und Klärung von Wasser; Geräte und Apparate zur Behandlung von Wasser, insbesondere Demineralisiergeräte und Wasseraufbereiter sowie Ventile für die vorgenannten Waren; Filter zum filtrieren von Flüssigkeiten für industrielle Zwecke, insbesondere Filterelemente, Filtergehäuse, Filterteile und Komponenten für die vorgenannten Waren, Filterteile für Ueberdruckventile, Filterpatronen, Sammelfilter, Filter mit mikroporösen Schichten, Membranfilter, Dialysatorenschmelzgeräte, Zyklon- und Vortexentstauber, Oelfilter, Taschenfiltergehäuse für industrielle Flüssigpatronen; Umgebungs- und Kontrollsysteme, nämlich Luftbefeuchtungs- und Heizungsapparate, thermoelektrische Luftbefeuchter, Kühlgeräte und deren Teile; Wärmeaustauscher und Gasteile für die vorgenannten Waren; Gastrockner, insbesondere gasbetriebene Trockner und Kühltrockner sowie Teile für die vorgenannten Waren, Durcklaufsteuer- und Zeitsteuereinrichtungen und Ventile für Trockner, Gas- und Flüssigkeitsentfeuchter sowie Teile der vorgenannten Waren, Abscheider, soweit in Klasse 11 enthalten. → 7, Filter, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere zum Gebrauch in der Flugzeugindustrie, in der Fortbewegungsindustrie der Entwicklungsindustrie sowie in der industriellen hydraulischen Industrie (ausgenommen Motoren für Landfahrzeue und Wasserfahrzeuge); Verbrennungskraftmaschinen; Verbrennungsmotoren; Abscheider, soweit in Klasse 7 enthalten., 10, Filter und Membranen für chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate; Geräte für die Biomedizin, insbesondere Filter für Körperflüssigkeiten, Blutfilter, medizinische Gasfilter, Filter für Flüssigkeiten, Filter zur Blutreinigung, Spritzpumpen zum Zuführen von Flüssigkeiten zum Patienten oder zum Wegführen von Flüssigkeiten vom Patienten; Luft- und Gasabscheider zum Entfernen von Luft oder Gas aus mit Flüssigkeiten arbeitenden Behandlungsstrassen; Kontrollventile für Spritzpumpen, automatische Bluttransfusoren, Hitze- und Feuchtigkeitsaustauscher im Zusammenhang mit Brutkästen, automatischen Prozessoren für Blutbänke; Abscheider, soweit in Klasse 10 enthalten., 11, Filter und Membranen für Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampfererzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs-, Wasserleitungsgeräte, sowie sanitäre Anlagen; Filter, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere Filter in der Raumfahrtindustrie; Pumpen für Flüssigkeiten und Abwasserreinigung, Geräte zur Trennung und Klärung von Wasser; Geräte und Apparate zur Behandlung von Wasser, insbesondere Demineralisiergeräte und Wasseraufbereiter sowie Ventile für die vorgenannten Waren; Filter zum filtrieren von Flüssigkeiten für industrielle Zwecke, insbesondere Filterelemente, Filtergehäuse, Filterteile und Komponenten für die vorgenannten Waren, Filterteile für Ueberdruckventile, Filterpatronen, Sammelfilter, Filter mit mikroporösen Schichten, Membranfilter, Dialysatorenschmelzgeräte, Zyklon- und Vortexentstauber, Oelfilter, Taschenfiltergehäuse für industrielle Flüssigpatronen; Umgebungs- und Kontrollsysteme, nämlich Luftbefeuchtungs- und Heizungsapparate, thermoelektrische Luftbefeuchter, Kühlgeräte und deren Teile; Wärmeaustauscher und Gasteile für die vorgenannten Waren; Gastrockner, insbesondere gasbetriebene Trockner und Kühltrockner sowie Teile für die vorgenannten Waren, Durchlaufsteuer- und Zeitsteuereinrichtungen und Ventile für Trockner, Gas- und Flüssigkeitsentfeuchter sowie Teile der vorgenannten Waren, Abscheider, soweit in Klasse 11 enthalten.
Nizza Klassifikation Nr.
7,10-11 → 7,10-11
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 66 vom 07.04.1999
04.02.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 24 vom 04.02.1999

Beteiligte

Inhaberin

Pall Corporation

25 Harbor Park Drive Port Washington, 11050-4630 New York, US

Vertreterin

BOHEST AG

Holbeinstrasse 36-38, 4051 Basel

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.