TOPS

Schweizer Marke · 457988 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
457988
Gesuchsnummer
01327/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
TOPS ((fig.))
Hinterlegt
29.07.1997
Eingetragen
21.01.1999
Veröffentlicht
09.02.1999
Gelöscht
03.03.2008
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharz im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel, Bleichsalz, Schlämmkreidemittel, Weichspülmittel; Reinigungsmittel für den persönlichen Gebrauch, Haushalt und Wäsche, Windschutzscheibenreinigungsmittel, Fleckenentfernungsmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel für den persönlichen, Haushalts- und gewerblichen Gebrauch; Schuhcreme, Schuhpolierwachs; Seifen; Reinigungsmittel; Parfümerien, Toilettenwasser, Kölnischwasser, Badesalz, Badelotionen, ätherische Oele, Duftholz, kosmetische Produkte für Gesichts- und Nagelpflege, Nagellackentferner, Lippenstift, Make-up Stifte, Wattestäbchen für kosmetische Zwecke, Watte für kosmetische Zwecke, Haarpflegemittel, Haarwässer, Haar-Lotionen, Haarpflegespülungen, Haarfärbemittel, Shampoos, Shampoos für Haustiere; Zahnputzmittel; Weihrauch.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindungsmittel; Brennstoffe; Holzkohle, Motorentreibstoffe und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte.

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Tampons, Binden, diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln, Löffel und Essstäbchen; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- (Beaufsichtigung), Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Uebertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; magnetische und optische Datenträger, Schallplatten, Tonbänder; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Brillen und Sonnenbrillen; Batterien; Kopierapparate und Drucker.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; elektrische Lampen, Glühbirnen; Wasserreinigungsapparate sowie sanitäre Anlagen und Einrichtungen.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Schreibpapier, Verpackungspapier, Packpapier, Filterpapier, hygienisches Papier, Couverts, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckerzeugnisse, Zeitungen, Zeitschriften, Bücher, Agendas, Kalender; Buchbinderartikel; Photographien, Postkarten; Schreibwaren, Bleistifte, Farbstifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter, Tinte, Zeicheninstrumente, Zeichenmaterial; Klebstoff für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenomen Möbel), Radiergummis, Lineale, Korrekturprodukte, Heftklammermaschinen (Büromaterial), Reisswolf (für Bürogebrauch), Vervielfältigungsapparate, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Papiertüten und -tragtaschen, Plastiktüten und -tragtaschen; Spielkarten; Kartenspiele; Drucklettern; Druckstöcke.

Möbel

Möbel, Betten, Stühle, Tische, Garderobenständer, Schränke, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

Eingereichter Text

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten.

Textilien

Webstoffe; Bett- und Tischdecken, Vorhänge, Tücher und Lappen; Textiltapeten, Moskitonetze aus textilem Material und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten.

Kurzwaren

Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Brettspiele, elektronische Spiele, Spielzeug; Gymnastik- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Bälle, Schläger; Christbaumschmuck.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Speck, Schinken, Fisch, Thunfisch, Nahrungsmittel aus Fisch, Geflügel und Wild; Krustentiere (nicht lebend); Fleischextrakte; Wurstwaren; gepökelte Nahrungsmittel, konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse, Rosinen, Gewürzgurken; Suppen und Präparate für die Zubereitung von Suppen; Pommes Frites, Kartoffelchips und andere Kartoffelprodukte; Fertigmahlzeiten auf Fleisch- oder Gemüsebasis; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Marmelade, Erdnussbutter, Haselnusspaste, Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte, Milchpulver; Joghurt, Butter, Margarine, Käse, Rahm, Kaffeerahm, Milchgetränke; Speiseöle und -fette, Sonnenblumenöl für Nahrungsmittel.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Getreideflocken und andere Getreideprodukte für das Frühstück, Spaghettis, Nudeln, Macaronis und andere Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Pralinen, Kandiszucker, Biskuits, Kuchen, Kekse und Konfekt, Zuckerwaren; Speiseeis; Pizzas und Fertigmahlzeiten, Bohnenmahlzeiten; Fleisch- und Gemüsepasteten, natürliche Süsstoffe; gewürzte Snacks; süsse Sandwichfüllungen; Schokolade und Schokoladeprodukte, Tafelschokolade, Schokoladenbiskuits, Schokoladengetränke; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Mayonnaise, Essig, Saucen, Salatsaucen; Ketchup (Saucen); Gewürze; Kühleis.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere, lebende Krustentiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, Malz.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mischgetränke aus Bier und Limonade; Mineralwasser, Tischwasser, Sodawasser, kohlesäurehaltige Getränke, Mandelmilch, Soyabohnenmilch und andere alkoholfreie Getränke, Süssgetränke, isotonische Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Apfelmost; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere, Wein, Reiswein, Likör, Spirituosen), Apfelwein, Softdrinks mit Alkoholzusatz.

Tabak und Raucherartikel

Tabak, Tabakprodukte, Zigarren, Zigarretten; Raucherartikel; Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Detailhandel; das Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Unternehmensberatung; Büroarbeiten; Erteilen von Ausküften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Dienstleistungen betreffend Produkteinformation und Produkteforschung.

Transport und Reisen

Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Warenauslieferung; Transport von Nahrungsmitteln, Getränken und anderen Waren.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Personalausbildung; Publikation von Drucksachen, Bücher, Zeitungen und Zeitschriften.

Wissenschaft, Technik und IT

gewerbsmässige Beratung (ausgenommen Unternehmensberatung) für Hersteller und Händler im Bereich der Nahrungsmittel, Getränke und anderer Waren; Lizenzierung von Marken und Patenten sowie diesbezügliche Beratung; Innenarchitektur und Planung von Verkaufsgeschäften.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2008

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 57 vom 25.03.2008

  2. 09.02.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 27 vom 09.02.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.