Sanipa-Solo
Schweizer Marke · 458025 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 458025
- Gesuchsnummer
- 04516/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Sanipa-Solo ((fig.))
- Hinterlegt
- 05.06.1998
- Eingetragen
- 22.01.1999
- Veröffentlicht
- 11.02.1999
- Geschützt bis
- 05.06.2028
- Priorität
- 28.02.1998 DE
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wärmeleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badewannen, Brausewannen, Waschtische, Waschbecken sowie Waschtischunterbauten, als Teile von Sanitäreinrichtungen, Klosettbecken, Bidetbecken, Sitzbretter und Sitzbrettauflagen, als Teile von Toiletten; Ein- und Anbauleuchten; Beleuchtungsspiegel.
Möbel
Möbel, Anbau- und Einbaumöbel, Waschtischunterbauten (Möbel), Spiegel, Rahmen; Einrichtungsgegenstände für Bäder, Spiegelschränke, Badestühle, Kosmetikspiegel; sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas Keramik oder Kunststoff; Ablagekonsolen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.11.2024
Veröffentlichung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024
- 31.01.2018
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Dr. Michael Kikinis, Waffenplatzstrasse 10, 8002 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
- 31.01.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
- 15.08.2008
Übertragen
- Inhaber/in
- Sanipa-GmbH Badeinrichtungen, Postfach 102, 91752 Treuchtlingen, Deutschland → Villeroy & Boch AG, Saaruferstrasse 14 - 18, 66693 Mettlach, Deutschland
- Vertreter/in
- Patentanwälte, Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 15.08.2008
- 16.06.2008
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 114 vom 16.06.2008
- 06.02.2001
Teilweise widerrufen
- WDL
- 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wärmeleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badewannen, Brausewannen, Waschtische, Waschbecken sowie Waschtischunterbauten, als Teile von Sanitäreinrichtungen, Klosettbecken, Bidetbecken, Sitzbretter und Sitzbrettauflagen, als Teile von Toiletten; Ein- und Anbauleuchten; Beleuchtungsspiegel., 20, Möbel, Anbau- und Einbaumöbel, Waschtischunterbauten (Möbel), Spiegel, Rahmen; Einrichtungsgegenstände für Bäder, Spiegelschränke, Badestühle, Kosmetikspiegel; sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas Keramik oder Kunststoff; Ablagekonsolen., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küchen; Badezimmerzubehörteile, nämlich Handtuchhalter, Seifenschalen, Zahnbecherhalter, Toilettenpapier- und Reinigungsgeräthalter; sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas, Keramik oder Kunststoff. → 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wärmeleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badewannen, Brausewannen, Waschtische, Waschbecken sowie Waschtischunterbauten, als Teile von Sanitäreinrichtungen, Klosettbecken, Bidetbecken, Sitzbretter und Sitzbrettauflagen, als Teile von Toiletten; Ein- und Anbauleuchten; Beleuchtungsspiegel., 20, Möbel, Anbau- und Einbaumöbel, Waschtischunterbauten (Möbel), Spiegel, Rahmen; Einrichtungsgegenstände für Bäder, Spiegelschränke, Badestühle, Kosmetikspiegel; sämtliche Waren aus Holz, Metall, Glas Keramik oder Kunststoff; Ablagekonsolen.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 11,20-21 → 11,20
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 25 vom 06.02.2001
- 11.02.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 29 vom 11.02.1999
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.