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Schweizer Marke · 458031 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
458031
Gesuchsnummer
03197/1997
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
23.04.1997
Eingetragen
25.01.1999
Veröffentlicht
11.02.1999
Gelöscht
26.11.2007
Grund
Nicht verlängert
Priorität
08.11.1996 SE
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemikalien zur Reinigung von Verbrennungsgasen; chemische Flüssigkeiten zur Reinigung von Verbrennungsgasen; feste Materialien in Partikelform zur Reinigung von Verbrennungsgasen; Materialien in Partikelform für die Absorbierung von gasförmigen Schmutz- und Schadstoffen aus Verbrennungsgasen; Aktivkohlenstoffe für industrielle Zwecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Anlagen und Ausrüstungen für die Reinigung und Behandlung von Gasen; Lüftungen, Filter und Beutelfilter (als Bestandteile von Industrieanlagen) für die Reinigung von Verbrennungsgasen; Reaktorkammern, Sprühdüsen, Röhrenleitungen und Rohre für die Reinigung von Verbrennungsgasen; Mengenventile für Verbrennungsgas-Reinigungsanlagen.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Kalk und Branntkalk.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.12.2007

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 244 vom 17.12.2007

  2. 22.04.2003

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    ABB Fläkt AB, Sickla Allé 13, S-Nacka (Schweden);, Korrespondenzadresse:, S-120 86 Stockholm, Schweden → ABB Technology FLB Aktiebolag, Stockholm, Schweden

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 75 vom 22.04.2003

  3. 22.04.2003

    Übertragen

    Inhaber/in
    ABB Technology FLB Aktiebolag, Stockholm, Schweden → ALSTOM (Switzerland) Ltd., Brown Boveri Strasse 7, 5401 Baden
    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 75 vom 22.04.2003

  4. 11.02.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 29 vom 11.02.1999

Beteiligte

Inhaberin

Alstom (Switzerland) Ltd

ALSTOM (Switzerland) Ltd.

Brown Boveri Strasse 7, 5401 Baden

Vertreterin

Bovard AG

Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.