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Waren und Dienstleistungen

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

1. 16.03.2009

   Gelöscht, nicht verlängert

   Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2009

2. 22.12.1999

   Teilweise gelöscht

   WDL

   1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten., 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier., 8, Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messserschmidewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate., 9, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate, Feuerlöschgeräte., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch -, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 16, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten)., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall)., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in dieser Klasse enthalten., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in dieser Klasse enthalten)., 24, Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, (soweit in dieser Klasse enthalten) Christbaumschmuck., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel., 31, Sämereien, Futtermittel., 32, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 34, Raucherartikel; Streichhölzer., 35, Werbung; Geschäftsführung., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren., 40, Materialbearbeitung. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke., 2, Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien; ätherische Oele, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel., 4, Technische Oele und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte., 5, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide., 6, Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten., 11, Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch -, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen., 16, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in dieser Klasse enthalten)., 17, Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren., 19, Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; transportable Bauten (nicht aus Metall)., 20, Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, soweit in dieser Klasse enthalten., 21, Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas), Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in dieser Klasse enthalten., 22, Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in dieser Klasse enthalten)., 24, Bett- und Tischdecken., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Oesen, Nadeln; künstliche Blumen., 27, Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, (soweit in dieser Klasse enthalten) Christbaumschmuck., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel., 31, Sämereien, Futtermittel., 32, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 34, Raucherartikel; Streichhölzer., 35, Werbung; Geschäftsführung., 37, Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten., 39, Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren., 40, Materialbearbeitung.

   Nizza Klassifikation Nr.

   1-9,11,16-22,24-28,30-32,34-35,37,39-40 → 1-6,11,16-22,24-28,30-32,34-35,37,39-40

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 249 vom 22.12.1999

3. 02.03.1999

   Eingetragen

   Veröffentlicht im SHAB-Nr. 42 vom 02.03.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.