Bildmarke
Schweizer Marke · 458707 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 458707
- Gesuchsnummer
- 00064/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 07.01.1998
- Eingetragen
- 11.02.1999
- Veröffentlicht
- 12.03.1999
- Geschützt bis
- 07.01.2028
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 18.05.03, 26.01.01, 26.01.03, 26.03.01, 26.03.06, 26.03.24, 26.07.03, 26.07.25, 26.11.01, 26.11.12
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Erze; Geldklammern und Schlüsselhalter aus Edelmetallen.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; motorbetriebene Sägen, Strassenpannenausrüstung und Benzinsiphonpumpen; elektromechanisch betätigte Flugzeugkomponenten und -bestandteile.
Handwerkzeuge
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; Maniküresets, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Zangen, Messer, Ahlen, Schraubenzieher, Feilen, Dosenöffner, Scheren, Drahtzangen und andere Handwerkzeuge), Werkzeugausrüstung (einschliesslich Schraubenzieher, Hämmer, Feilen, Drillsägen, Wasserwaagen, Rasierer, Spachtel, Randschleifwerkzeuge, Messer, Zangen, Steckfassungen, Steckschlüssel und andere Handwerkzeuge), Gartenwerkzeugsets (einschliesslich Handsägen, Gartenscheren, Rechen, Blumenkellen und andere Handwerkzeuge).
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Video- und Audioaufnahmen, Computersoftware und Computerprogramme; Aufnahmen, Software und Programme im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Luftfahrt-, Flugelektronik-, Raumfahrtprodukten oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; elektrische und elektronische Komponenten und Bestandteile für Flugzeuge; Metrikumwandler, digitale Rechner, Zeitzonenrechner; Bandmasse; Sonnenbrillen; Computer-Bildschirmschoner; Audiokassettenrecorder; Strassenpannenausrüstung (nämlich Autoüberbrückungskabel, Notflaggen, Zündkerzenmessgeräte; Reifendruckmessgeräte, Prüfgeräte, Sicherungen und Terminals); Radios (einschliesslich Radiowecker); Ferngläser; Telefone; Staubsauger; Überlebensausrüstung (nämlich Pfeifen und Kompasse); Videorückspulgeräte; elektronische Reiseplaner; persönliche Sicherheitsalarme; Schrittzähler.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Leuchtgeräte wie Blinklichter, Laternen, Betriebsfehlerlichter, Scheinwerfer, Strassenpannenlichter und Kontrolllichter; Strassenpannenausrüstung soweit in dieser Klasse enthalten; elektrische Geräte, einschliesslich elektrische Toaster, elektrische Kochwaren, Popcorngeräte, Dampfkochtöpfe, Reiskocher, Expressomaschinen, elektrische Mixer, Speiseeisgeräte; elektromechanisch betätigte Motoren und Antriebe für den Gebrauch im Rumpf, in der Pilotenkabine, im Heckabschnitt und/oder den Flügeln von Flugzeugen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Flugzeuge, Flugzeugbestandteile.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Armbänder, Reverspins, Silberbarren, Krawattennadeln, Krawattenspangen, Broschen, Ohrringe, Halsketten.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete; Bücher, Handbücher, Ratgeber, Formulare, Illustrationen und technische Datenpakete im Zusammenhang mit Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik oder mit der Wartung, dem Betrieb, der Reparatur oder der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- oder Raumfahrtprodukte, -bestandteile oder -hilfsgeräte; Zeitungen im Gebiet der Luftfahrt; Briefbeschwerer, über Computerprogramme gedruckte Dokumentationen, Kalender, Notizbücher, Agenden, Schreiber, Bleistifte, Schreib- und Bleistiftsets, Adressbücher, Spielkarten, Zeigestäbe, Fotoalben, Aufkleber, Poster, Fotografien, Badgehalter, Globen, Checkbuchhalter, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Lineale), Strassenpannenausrüstung (einschliesslich Plastikwassersäcke), Computermausmatten.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Gepäck und Reisegepäck wie Gürteltaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Reisetaschen, Koffer, Flugtaschen, Sporttaschen, Seesäcke, Rucksäcke, Mappen; Schlüsseltaschen, Brieftaschen, Portemonnaies, Ausweisetuis, Gepäckschilder, Geschäftskartenetuis, Necessaires, Warenpacktaschen.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; nichtmetallene Schlüsselhalter und Geldklammern, Überlebenswerkzeuge (einschliesslich handgehaltene Signalspiegel), nichtmetallene Werkzeugboxen und Stühle, Bilderrahmen, Schlafsäcke und Luftmatratzen.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellen und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Münzenhalter, Gedenktafeln, Schüsseln, tragbare Getränke- und Esswarenkühler, leere Plastiksportflaschen, Kaffeekannen, pneumatische Korkenzieher, Reisebechergläser, zusammenklappbare Handwerkzeuge (einschliesslich Flaschenöffner), Strassenpannenausrüstung (nämlich Handschuhe und befeuchtete Handtücher).
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in andere Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Handtücher, Decken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Shorts, Mützen, T-Shirts, Jacken, Sweatshirts, Trainingshosen, Polo-Shirts, Rugby-Shirts, Anzüge, Overalls, Sweaters und Kinderbekleidung.
Kurzwaren
Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen; Gürtelschnallen und schmückende Aufnäher für Bekleidungsstücke.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Golfschläger, Golftaschen, Softbälle, Softballschläger, Fussbälle, Golfbälle, Tennisbälle, Golf-Tees, Stoff-Spieltiere, Spiel- und Modellflugzeuge, Dominosets, Dartsets, Angelruten, Angelspulen und aufblasbare Gegenstände.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; technische Unterstützung im Zusammenhang mit dem Design, der Herstellung, der Zertifizierung, dem Betrieb, der Wartung, der Reparatur, der Überholung oder der Überarbeitung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur und Wartung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Reise- und Transportdienstleistungen wie die Reservation und Buchung von Transporten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Schulungs-, Tagungs-, Ausbildungsdienstleistungen und die Vorbereitung von Ausbildungsmaterial im Bereich des Designs, der Zertifizierung, des Betriebs, der Wartung, der Reparatur, der Überholung und der Herstellung von Flugzeugen und Flugzeugbestandteilen, Vertrieb von Flugzeugersatzteilen.
Wissenschaft, Technik und IT
Reisebürodienstleistungen wie die Reservation und die Buchung von Reisen und temporären Unterkünften; technische Beratung und Forschung, Schreiben, Design und Testen von neuen Produkten für Dritte; Computer-, Internet- und andere Online-Dienstleistungen, einschliesslich dem zur Verfügung stellen von Online-Büchern, -Manuals, -Magazinen, -Ratgebern, -Formularen, -Illustrationen und technischen Datenpaketen im Gebiet von Flugzeugen, Flugzeugbestandteilen, Flugelektronik und der Wartung, des Betriebs, der Reparatur und der Ausbildung in Bezug auf Flugzeug- und Raumfahrtprodukte, -bestandteile und -hilfsgeräte; Internet- und andere Online-Dienstleistungen für den Verkauf und den Vertrieb von Bestandteilen und Produkten; technische Beratung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.02.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025
- 06.02.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- staedeli legal partners gmbh, Rosenweg 17, 8708 Männedorf
Veröffentlicht in Swissreg am 06.02.2025
- 17.07.2024
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, Vereinigte Staaten von Amerika → The Boeing Company, 7755 E. Marginal Way S., Seattle, WASHINGTON 98108, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 16.05.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022
- 18.01.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2021
- 18.01.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.01.2021
- 18.10.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017
- 29.03.2012
Fusioniert
- Inhaber/in
- Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), Vereinigte Staaten von Amerika → The Boeing Company, 2201 Seal Beach Boulevard, Seal Beach, California 90740, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2012
4 frühere Einträge
- 14.01.2008
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 8 vom 14.01.2008
- 03.12.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co., Patentanwälte, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 234 vom 03.12.2007
- 23.10.2000
Übertragen
- Inhaber/in
- The Boeing Company, 7755 East Marginal Way South, Seattle (WA 98108), Vereinigte Staaten von Amerika → Boeing Management Company, P.O. Box 2515, M/C SB 70, Seal Beach (CA 90740-1515), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 206 vom 23.10.2000
- 12.03.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 50 vom 12.03.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.