PIKACHU
Schweizer Marke · 458766 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 458766
- Gesuchsnummer
- 05017/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- PIKACHU ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.06.1998
- Eingetragen
- 12.02.1999
- Veröffentlicht
- 16.03.1999
- Geschützt bis
- 22.06.2028
- Priorität
- 23.12.1997 BX
- Bemerkungen
- Teilpriorität.
- Wiener Klassifikation
- 03.05.03, 03.05.05, 03.05.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Seifen, Reinigungsmittel für die Körper- und Schönheitspflege, Rasierseifen, Shampoos, Parfums, Parfümeriewaren, pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle) für Speisen und Getränke; Backaromen, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, Zahnputzmittel, Schuhcremen, Schuhwichsen, Schuhschwärzen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Fernseh-Spielgeräte, Programmspeicherspulen und -kassetten für Fernseh-Spielgeräte, Platten einschliesslich Magnetplatten und optische Speicherplatten für Fernseh-Spielgeräte, Videospielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, durch Münzen oder Jetons betätigte Spielmaschinen und Spielautomaten, Steuerungen für die vorgenannten Spielgeräte und -apparate, Joy-Sticks (Steuerknüppel) für die vorgenannten Spielgeräte und -apparate, Programmspeicherkassetten für automatische, elektronische und Videospiele, Steuerungen und Joy-Sticks (Steuerknüppel) für automatische, elektronische und Videospiele, Computerprogramme, Programmspeicherspulen, Platten, einschliesslich Magnetplatten, optisch-magnetische Platten und optische Speicherplatten, Disketten, Karten mit integrierten Schaltungen, elektronische Schaltungen, Mikrochips, Halbleiterspeicher, Magnetbänder, Magnetkarten, Kassetten, unter allen diesen auch solche, die Computerprogramme enthalten, Ton- und Video-Aufzeichnungen einschliesslich Ton- und Video-Compact Disks, Schrittzähler, Verkaufsautomaten, Fernseh-Empfangsgeräte, Audio- und Video-Aufzeichnungs- und -wiedergabeapparate, tragbare Audio- und Video-Aufzeichnungs- und -wiedergabeapparate, Bildschirm-Schoner und Bildschirm-Schonprogramme, Teile der vorgenannten Waren und Zubehörteile für dieselben (soweit in Klasse 9 enthalten).
Schmuck und Uhren
Edelmetalle (roh oder teilweise bearbeitet); Tafelgeschirr, Tee-Geschirr, Kaffee-Geschirr, Teller, Schüsseln, Schaalen, Dosen, Flakons, Becher, Kannen, Teesiebe, Serviettenringe, Bonbonnieren, Tabletts für den Haushalt, Vasen, Blumenschalen, Schmuckkästen, Kerzenauslöscher, Kerzenleuchter, Täschchen, Beutel und Geldbeutel, Schuhverzierungen, Schnallen, Puderdosen, alle vorgenannten Waren aus Edelmetall; Schmuckwaren, Juwelierwaren und deren Imitationen, Taschen-, Armband-, Wand- und Pendeluhren, Siegespokale, Gedenktafeln, Schlüsselanhänger (Phantasie-Schmuckwaren).
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse einschliesslich Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge, Broschüren, Spielkarten einschliesslich japanische Spielkarten, Papier, Papierbehälter, Papiertüten, Papeteriewaren, Schreibwaren, Bedarfsartikel für Kalligraphen und Künstler, Bilder, Gemälde, Kalligraphien, Papiertischtücher, Papierservietten, Papierschlangen, Papierfahnen, Papierwimpel, Papiertaschentücher, Fotografien, Klebepasten und Klebstoffe für Büro- und Haushaltzwecke, Vervielfältigungsgeräte und -maschinen, Verpackungsfolien aus Viskose, Kunststoff oder regenerierter Zellulose zum Verpacken von Lebensmitteln, Schnittmuster für die Schneiderei, Schnittmuster für die Herstellung von Bekleidungsstücken, Papierwindeln, Kunsthandwerke aus Papier, Klebeetiketten, Klebebanderolen, laminierte Beschriftungsetiketten, Siegeloblaten, gummierte Bänder (Papier- und Schreibwaren), Fotoständer, Adressiermaschinen, Drucker-Regletten, Farbbänder für Drucker, elektrische Stapelmaschinen, Zeicheninstrumente, Zeichenmaterial, Pinsel, Schreibmaschinen, Papierzerkleinerer (Büroartikel), Siegellack, Zimmer-Aquarien und Zubehör für dieselben (soweit in Klasse 16 enthalten).
Leder und Reisegepäck
Rohe Tierhäute, Felle, Rohleder, zugerichtete Häute, Pelze (Tierfelle), Ledergurten, -riemen, -leinen, -schnüre, -fäden, Aktentaschen, Mappen, Dokumentenmappen, Badetaschen; Verpackungsbeutel, -hüllen und -taschen aus Leder; Brieftaschen, Campingtaschen, Dokumentenkoffer, Geldbörsen, Geldbeutel, Handkoffer, Suitcases, Handtaschen, Kartentaschen, Reisekoffer, Notenmappen, Reisenecessaires, Reisetaschen, Schultaschen, Ledersäcke, Lederbeutel, Kosmetikkoffer und Kosmetiktäschchen, Taschenbeschläge aus Metall, Verschlüsse für Taschen und Geldbeutel, Sonnen- und Regenschirme, Gehstöcke, Spazierstöcke, Metall-Stockbeschläge, Griffe für Geh- und Spazierstöcke, Ausrüstungen für den Pferde-Reitsport (soweit in Klasse 18 enthalten), Accessoires für Haustiere (soweit in Klasse 18 enthalten) Einkaufstaschen, Einkaufsnetze, Schlüsseletuis.
Möbel
Möbel, Verpackungsbehälter aus Holz, Bambus oder Kunststoff, Kissen, Polsterkissen, Kopfkissen, Matratzen, Betten und Liegen für Haustiere, Handfächer, faltbare Handfächer, Einkaufskörbe, Bilderrahmen, Trinkhalme, Schlafsäcke, Tür- und Namensschilder (nicht aus Metall); Garderoben, Hängeregale, Bänke, Schaufensterpuppen, Kleiderpuppen, aufrechte Anzeigetafeln aus Holz oder Kunststoff, Wiegen, Skulpturen aus Holz oder Kunststoff, Schlüsselbretter, Hocker für Badezimmer.
Haushalts- und Küchengeräte
Pfannen, Kochtöpfe, Kochgeschirr, Brattöpfe, Bratpfannen, nichtelektrische Kaffeekocher (nicht aus Edelmetall), nichtelektrische Wasserkessel, Tafelgeschirr, Kaffee- und Tee-Services, Reis-Schöpflöffel und -schöpfkellen, Reinigungsgeräte und -tücher, Waschgeräte (soweit in Klasse 21 enthalten), tragbare Kühltaschen und Kühlboxen, Taschen-, Reise- und Feldflaschen, Isolierflaschen, Thermosflaschen, Toilettegeräte (Körperpflege) und kosmetische Geräte, Kleiderbürsten, Schuhbürsten, Verpackungsbehälter aus Glas oder Keramik, Giesskannen, Sparbüchsen, Sparschweinchen, Kerzenauslöscher und Kerzenleuchter (nicht aus Edelmetall), Vasen und Blumenschalen (nicht aus Edelmetall), aufrechte Anzeigetafeln aus Glas oder Keramik, Wäscheklammern, Tabletts für den Haushalt.
Textilien
Webstoffe, Textilstoffe, Kleiderstoffe, Haushalt-, Bett-, Tischwäsche, Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke) einschliesslich Hand-, Gläser- und Taschentücher, Geschirrtücher, Abwaschlappen, Leintücher, Bettdecken, Steppdecken, Tagesdecken, mit Baumwolle gefüllte Matratzen, Bettdecken-Bezüge, Kopfkissenbezüge, Wolldecken, Vorhänge und Gardinen aus Textilien oder Kunststoff, Stoffetiketten, Billardtücher und Billardbespannungen, Stoffbanner und Stoff-Fahnen.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke einschliesslich Aussen-, Ober- und Unterbekleidung, Mäntel, Jacken, Hemden, Unterwäsche, Nachtwäsche, Bademäntel, Schwimm- und Badeanzüge, Badekappen, Socken, Strümpfe, Strumpfhosen, Handschuhe, Krawatten, Halstücher, Kopftücher, Schals, Schärpen, Hüte und Mützen und Kappen, Hosenträger, Socken- und Strumpfhalter, Miederwaren, Hosen- und Rockbunde, Gürtel, Schuhwaren einschliesslich Schuhe, Stiefel, Sandalen und Hausschuhe; Schuhinnensohlen, Spezialbekleidung für Sport und Gymnastik, Spezialschuhe für Sport und Gymnastik, Pelze (Bekleidungsstücke).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Elektronische und automatische Spiele einschliesslich Video-Spiele (ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate), Spielsachen, Puppen, Spiele und Spielzeug, Brettspiele, nämlich "Go"-Spiele und Mahjongg-Spiele, Schach-Spiele, japanische Schach-Spiele, Geräte für Zauberkünstler, Scherzartikel, Sport- und Gymnastik-Geräte, Angelgeräte, Teile der vorgenannten Waren sowie Zubehör für dieselben (soweit in Klasse 28 enthalten).
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Geflügel und Wild, nichtlebende Fische, Schalen-, Krusten- und Weichtiere, Fleischprodukte, Fleischkonserven, Fleischextrakte, Zubereitungen für die Herstellung von Fleischbrühe, Fleischbrühekonzentrate, verarbeitete Fische, Krusten-, Schalen- und Weichtiere, konservierte Fische, Krusten-, Schalen- und Weichtiere, Hülsenfrüchte, konserviertes, getrocknetes, gekochtes, tiefgekühltes Obst und Gemüse, Eier, verarbeitete Eier, Molkereiprodukte, Speiseöle und -fette, Tofu, Proteine für Speisezwecke.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Kakao, Rohkaffee, Tee, Zucker, Honig, Malz für Nahrungszwecke, Melassesirup, Malzsirup, Sandwiches, Pizzas, Fertigmahlzeiten, feine Konditorwaren, Konfekt, Brot, Brötchen, japanische Reiszubereitungen, nämlich "ochazuke-nori", Würzen und Gewürze; Würzgranulate für japanische Reisgerichte (furikake), Mischungen für die Zubereitung von Curry-Gerichten.
Werbung und Unternehmensdienste
Dienstleistungen einer Werbeagentur für Werbungen in Zeitschriften, Zeitungen, Fernsehen und Rundfunk, Lieferung von kommerziellen Umsatz-Informationen, Vermietung und Verleasen von Werbematerial.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung und Ausbildung, Planung und Leitung von Kinofilmen, Durchführung von Shows, Theateraufführungen, Musikdarbietungen und Konzerten, Filmproduktion und Filmverleih, Darbietung von Show-Aufführungen, Leitung und Durchführung von Theateraufführungen, Darbietung von Musical-Aufführungen, Produktion von Rundfunk- und Fernseh-Programmen, Planung, Leitung und Förderung von Unterhaltungsanlässen, Bereitstellung von Vergnügungs-Einrichtungen und -Anlagen.
Wissenschaft, Technik und IT
Bereitstellung von Unterkünften, Druckarbeiten (Offset, Fotogravüre, Film, Lithographie, Typographie), Dienstleistungen eines Designers Programmierung von Computern, Unterhalt von Computer-Software, Maklerdienste für Urheberrecht-Verwendungsverträge, Vermietung und Verleasen von Ausstellungsräumen, Vermietung und Verleasen von Computern einschliesslich zentraler Verarbeitungs-Einheiten, programmierter, datentragender elektronischer Schaltungen, Magnetplatten und -bänder und anderer Peripherie-Ausrüstung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.04.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2018
- 14.04.2008
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 71 vom 14.04.2008
- 24.07.2001
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Nintendo Co., Ltd., 60 Fukuinekamitakamatsu-cho, Higashiyama-ku, Kyoto-shi (Kyoto-fu), Japan → Nintendo Co., Ltd., 11-1, Hokotate-cho, Kamitoba, Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto, Japan
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 141 vom 24.07.2001
- 16.03.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 52 vom 16.03.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.