Bildmarke
Schweizer Marke · 459195 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 459195
- Gesuchsnummer
- 02646/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 31.03.1998
- Eingetragen
- 01.03.1999
- Veröffentlicht
- 01.04.1999
- Geschützt bis
- 31.03.2028
- Priorität
- 22.12.1997 AU
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.02, 26.01.04, 26.01.06, 26.01.24
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Chemisch Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirschaftliche Zwecke, sowie für den Einsatz in Bergwerken; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel; oberflächenaktive Stoffe (Tenside), Dispergierungsmittel, Netzmittel; grenzflächenaktive Stoffe (Tenside), Detergentien (soweit in dieser Klasse enthalten); Weichmacher; Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke; oxidierende Salze; chemische Erzeugnisse zur Wasserbehandlung; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln.
Farben und Lacke
Überzugsmassen (Farbanstrichmittel), Farben, Firnisse, Lacke, Email (Lack), Härter, Pulverlacke; Verdünnungsmittel, Dickungsmittel; Bindemittel für Anstrichfarben; Pigmente; Holzfarbbeizen; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Tönungsmittel; Beizen; Farbstoffe, Farben; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Tapetenablösungsmittel.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettenfernungs- und Schleifmittel, Farb-, Lack-, Anstrichfarben-, Rost-, Kalk- und Firnissentfernungsmittel; Tapetenreinigungsmittel; Seifen.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe)
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe).
Pharmazeutika
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfetkionsmittel für hygienische Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide, Pestizide.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Computer und Computersoftware (gespeichert).
Fahrzeuge
Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen.
Waffen und Feuerwerk
Sprengstoffe, Sprengzünder, Sprengschnüre, Zündschnüre, Sprengkapseln, Stosswellenableiter und Zubehör für das Zünden von Sprengstoffen.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse und Veröffentlichungen, Verpackungsfolien, -beutel und -taschen aus Kunststoff, Klebstoffe und Klebebänder soweit in dieser Klasse enthalten, Pinsel und Rollen zum Streichen.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungsmasse; Dichtungskitt, Mastix, Dichtungsmittel; Kunststofffolien soweit in dieser Klasse enthalten.
Baumaterialien (nicht aus Metall)
Baumaterialien nicht aus Metall
Eingereichter Text
Baumaterialien nicht aus Metall.
Werbung und Unternehmensdienste
Beratung auf dem Gebiet der Geschäftsführung für Handels- und Gewerbebetriebe, inklusive Zuverfügungstellung von Verwaltungsdienstleistungen im Engineering-Bereich; Detailhandel inklusive Bestelldienste; alle vorgenannten Dienstleistungen werden persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftsterteilung erbracht.
Bau und Reparatur
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung von Zündungen und Sprengungen; Dienstleistungen im Bereich Oberflächenschutz, -dekoration und -reparatur, Erteilen von Informationen betreffend Sprengung, Bau, Reparatur oder Wartung, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung.
Transport und Reisen
Transport, Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren inklusive Sprengstoffe, Düngemittel und Chemikalien; Erteilen von Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung.
Materialbearbeitung
Dienstleistungen im Zusammenhang mit der chemischen oder mechanischen Behandlung, Bearbeitung, Verwandlung oder Mischung von Materialen wie Zusammensetzungen aus Anstrichfarben, Cemikalien und Sprengstoffen; Erteilen von Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Dienstleistungen im Bereich Ausbildung und Schulung, inklusive Ausbildung und Schulung betreffend Sicherheit, Gesundheit und Umwelt, Engineering, Materialbearbeitung; Anwendung von Chemikalien, Anstrichfarben, Sprengstoffen und Pestiziden; Erteilen von Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung.
Wissenschaft, Technik und IT
Dienstleistungen im Bereich der wissenschaftlichen und industiellen Forschung und Analyse; Beratung, Hilfe und technische Unterstützung betreffend Chemikalien und deren Anwendung, Maler- und Dekorateurarbeiten, Pestizide und deren Einsatz, Sprengstoffe, chemische Analysen, Engineering; Erteilen von Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung; Beratung im Zusammenhang mit der Anordnung und Zündung von Sprengstoffen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.11.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 27.04.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022
- 30.04.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018
- 27.12.2017
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017
- 10.03.2008
Verlängert
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 10.03.2008
- 10.12.2007
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Braun & Partner, Patent-, Marken-,, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007
- 01.04.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 01.04.1999
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.