Bildmarke

Schweizer Marke · 459195 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
459195
Gesuchsnummer
02646/1998
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
31.03.1998
Eingetragen
01.03.1999
Veröffentlicht
01.04.1999
Geschützt bis
31.03.2028
Priorität
22.12.1997 AU
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.01.02, 26.01.04, 26.01.06, 26.01.24
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemisch Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, land-, garten- und forstwirschaftliche Zwecke, sowie für den Einsatz in Bergwerken; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel; oberflächenaktive Stoffe (Tenside), Dispergierungsmittel, Netzmittel; grenzflächenaktive Stoffe (Tenside), Detergentien (soweit in dieser Klasse enthalten); Weichmacher; Düngemittel für landwirtschaftliche Zwecke; oxidierende Salze; chemische Erzeugnisse zur Wasserbehandlung; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln.

Farben und Lacke

Überzugsmassen (Farbanstrichmittel), Farben, Firnisse, Lacke, Email (Lack), Härter, Pulverlacke; Verdünnungsmittel, Dickungsmittel; Bindemittel für Anstrichfarben; Pigmente; Holzfarbbeizen; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel, Tönungsmittel; Beizen; Farbstoffe, Farben; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Tapetenablösungsmittel.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettenfernungs- und Schleifmittel, Farb-, Lack-, Anstrichfarben-, Rost-, Kalk- und Firnissentfernungsmittel; Tapetenreinigungsmittel; Seifen.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe)

Eingereichter Text

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe).

Pharmazeutika

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Desinfetkionsmittel für hygienische Zwecke; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide, Pestizide.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische und elektronische wissenschaftliche, optische, Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente; Computer und Computersoftware (gespeichert).

Fahrzeuge

Fahrzeuge zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser oder auf Schienen.

Waffen und Feuerwerk

Sprengstoffe, Sprengzünder, Sprengschnüre, Zündschnüre, Sprengkapseln, Stosswellenableiter und Zubehör für das Zünden von Sprengstoffen.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse und Veröffentlichungen, Verpackungsfolien, -beutel und -taschen aus Kunststoff, Klebstoffe und Klebebänder soweit in dieser Klasse enthalten, Pinsel und Rollen zum Streichen.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Dichtungsmasse; Dichtungskitt, Mastix, Dichtungsmittel; Kunststofffolien soweit in dieser Klasse enthalten.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Baumaterialien nicht aus Metall

Eingereichter Text

Baumaterialien nicht aus Metall.

Werbung und Unternehmensdienste

Beratung auf dem Gebiet der Geschäftsführung für Handels- und Gewerbebetriebe, inklusive Zuverfügungstellung von Verwaltungsdienstleistungen im Engineering-Bereich; Detailhandel inklusive Bestelldienste; alle vorgenannten Dienstleistungen werden persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftsterteilung erbracht.

Bau und Reparatur

Dienstleistungen im Zusammenhang mit der Durchführung von Zündungen und Sprengungen; Dienstleistungen im Bereich Oberflächenschutz, -dekoration und -reparatur, Erteilen von Informationen betreffend Sprengung, Bau, Reparatur oder Wartung, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung.

Transport und Reisen

Transport, Verpackung, Lagerung und Auslieferung von Waren inklusive Sprengstoffe, Düngemittel und Chemikalien; Erteilen von Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung.

Materialbearbeitung

Dienstleistungen im Zusammenhang mit der chemischen oder mechanischen Behandlung, Bearbeitung, Verwandlung oder Mischung von Materialen wie Zusammensetzungen aus Anstrichfarben, Cemikalien und Sprengstoffen; Erteilen von Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Dienstleistungen im Bereich Ausbildung und Schulung, inklusive Ausbildung und Schulung betreffend Sicherheit, Gesundheit und Umwelt, Engineering, Materialbearbeitung; Anwendung von Chemikalien, Anstrichfarben, Sprengstoffen und Pestiziden; Erteilen von Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen im Bereich der wissenschaftlichen und industiellen Forschung und Analyse; Beratung, Hilfe und technische Unterstützung betreffend Chemikalien und deren Anwendung, Maler- und Dekorateurarbeiten, Pestizide und deren Einsatz, Sprengstoffe, chemische Analysen, Engineering; Erteilen von Informationen zu den vorgenannten Dienstleistungen, sei es persönlich oder mittels eines Mediums für Auskunftserteilung; Beratung im Zusammenhang mit der Anordnung und Zündung von Sprengstoffen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.11.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022

  2. 27.04.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel → BRAUNPAT AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2022

  3. 30.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Holeestrasse 87, 4054 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.04.2018

  4. 27.12.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2017

  5. 10.03.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 48 vom 10.03.2008

  6. 10.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-,, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  7. 01.04.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 64 vom 01.04.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.