LICOLUB

Schweizer Marke · 459706 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
459706
Gesuchsnummer
08590/1998
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
19.10.1998
Eingetragen
18.03.1999
Veröffentlicht
22.04.1999
Geschützt bis
19.10.2028
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse, nämlich Hilfsmittel für die Verarbeitung von Kunststoffen; Additive zur Verwendung als Gleitmittel für die Kunststoffindustrie.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2018

  2. 26.09.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2008

  3. 26.09.2008

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2008

  4. 10.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-,, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  5. 07.08.2001

    Teilweise gelöscht

    WDL
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke. → 1, Chemische Erzeugnisse, nämlich Hilfsmittel für die Verarbeitung von Kunststoffen; Additive zur Verwendung als Gleitmittel für die Kunststoffindustrie.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1 → 1

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 150 vom 07.08.2001

  6. 22.04.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 77 vom 22.04.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.