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Schweizer Marke · 460071 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
460071
Gesuchsnummer
07175/1998
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
01.09.1998
Eingetragen
31.03.1999
Veröffentlicht
30.04.1999
Gelöscht
06.04.2009
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Milch und Milchprodukte

Eingereichter Text

Milch und Milchprodukte.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Biere.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.04.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2009

  2. 12.03.2007

    Übertragen

    Inhaber/in
    Butterzentrale Luzern AG, Habsburgerstrasse 12, 6002 Luzern → Mittelland Molkerei AG, Obertelweg 2, 5034 Suhr
    Vertreter/in
    Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 49 vom 12.03.2007

  3. 30.04.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 83 vom 30.04.1999

Beteiligte

Inhaberin

Mittelland Molkerei AG

Obertelweg 2, 5034 Suhr

Vertreterin

Troller Hitz Troller & Partner Rechtsanwälte

Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte

Schweizerhofquai 2, Postfach, 6002 Luzern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.