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Schweizer Marke · 460277 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
460277
Gesuchsnummer
08107/1998
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
01.10.1998
Eingetragen
01.04.1999
Veröffentlicht
07.05.1999
Geschützt bis
01.10.2028
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Konservierungsmittel für Ziegelsteine (ausgenommen Anstrichfarben und -öle), Zement, Beton und Mauerwerk; Alkohol für gewerbliche Zwecke; synthetische Polymere für gewerbliche, pharmazeutische und medizinische Zwecke; Photoresists zur Herstellung von Mikrochips, LCD-Anzeigen (liquid crystal display) und elektronischer Komponenten.

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke, Pigmente, Farbstoffe, Färbereihilfsmittel soweit in Klasse 2 enthalten; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Beizen; Naturharze im Rohzustand; Grundier- und Spachtelmassen; Schutzmittel für Metall; organische, anorganische sowie synthetische Färbemittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Waschaktive Substanzen soweit in Klasse 3 enthalten, Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, (sämtliche vorgenannten Waren für die grosstechnische Anwendung); Parfümerien, ätherische Öle, nicht medizinische Körper- und Haarpflegemittel, kosmetische Sonnenschutzmittel; Kosmetika; Bestandteile aller vorgenannten Mittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Wachs (Rohmaterial oder für gewerbliche Zwecke) Schmiermittel; Leuchtstoffe; Zusatzmittel für Motorentreibstoffe; Paraffine.

Pharmazeutika

Desinfektionsmittel; Rohstoffe, Wirkstoffe und Zwischenprodukte für pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate, für medizinische Sonnenschutzmittel, für Fungizide, Herbizide, Insektizide und für Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren (alle Waren soweit in Klasse 5 enthalten).

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, elektrische, elektronische Wäge-, Mess-, Signalapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer Hardware, Computer Software; Disketten, Magnetaufzeichnungsträger und CD-Roms für die Übertragung von Daten und Informationen (ausgenommen solche akustischer Art); Geräte zur Bearbeitung von lichtempfindlichen Kopierlacken und Aetzgeräte.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Briefpapier und Couverts; Modelliermaterial.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Kunststoffgranulat; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe für die Fabrikation und für laminierte Kunststoffe; Mastixzemente, Kunstharze und synthetische Harze; Kunststoffolien, ausser für Verpackungszwecke.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Reise- und Handkoffer; Etuis, Necessaires und Sporttaschen, Handtaschen, Aktenmappen, Brieftaschen, Portemonnaies, Kreditkartentaschen; alle Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; werbemässiges Sponsoring; Geschäftsführung; Unternehmensberatung und -führung; Informationsbeschaffung und Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Verwaltung von Dateien und Datenbanken via Computer; Marketing und Public Relations Dienstleistungen; Organisation und Leitung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Versicherungswesen; Finanzwesen; Immobilienverwaltung, Anlageberatung, finanzielle Förderung und Wertschätzungen.

Bau und Reparatur

Bauwesen, Reparaturwesen, Installations- und Unterhaltsarbeiten für die Industrie, das Ingenieurwesen sowie die Öl- und Chemikalienbranchen.

Telekommunikation

Kommunikations- und Telekommunikationsdienstleistungen, Datenübertragungsdienstleistungen, Telefondienstleistungen, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kommunikation zwischen Computern, auf dem Gebiet der elektronischen Post und der elektronischen Einkäufe, nämlich Übermittlung von Daten und Informationen mittels Elektronik auf dem Gebiet des Verkaufs.

Transport und Reisen

Warentransport-, Lager-, Verteilungs- und Logistikdienstleistungen auf dem Luft-, Land- und Wasserweg; Frachtlagerung, -lieferung und -versand; Abfüllung von Chemikalien; Abfallentsorgung.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung; Appretieren und/oder Färben von Textilien, Stoffen und Kleidungsstücken; Recycling von Abfällen, Abfallbehandlung; Wasser- und Abwasserbehandlung.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Bildung, Schulung, Organisation, Leitung und Durchführung von Seminaren, Konferenzen Kolloquien, sportlichen Wettkämpfen, Wettbewerben, Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke.

Wissenschaft, Technik und IT

Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung; Beratung auf dem Gebiet der Chemie und Textilveredlung; gewerbsmässige Beratung; Prüfungs- und Forschungsdienstleistungen, technische, wissenschaftliche und Gestaltungsdienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen für die Industrie, das Ingenieurwesen, die Öl- und Chemiebranchen; Entwicklung neuer Produkte; Rechtsberatung und -vertretung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.08.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.08.2018

  2. 12.05.2009

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.05.2009

  3. 26.09.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2008

  4. 10.12.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Braun & Partner, Patent-, Marken-,, Rechtsanwälte, Reussstrasse 22, 4054 Basel → Braunpat Braun Eder AG, Reussstrasse 22, 4054 Basel

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 239 vom 10.12.2007

  5. 24.07.2000

    WDL

    WDL
    1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Konservierungsmittel für Ziegelsteine (ausgenommen Anstrichfarben und -öle), Zement, Beton und Mauerwerk; Alkohol für gewerbliche Zwecke; synthetische Polymere für gewerbliche, pharmazeutische und medizinische Zwecke; Photoresists zur Herstellung von Mikrochips, LCD-Anzeigen (liquid crystal display) und elektronischer Komponenten., 2, Farben, Firnisse, Lacke, Pigmente, Farbstoffe, Färbereihilfsmittel soweit in Klasse 2 enthalten; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Beizen; Naturharze im Rohzustand; Grundier- und Spachtelmassen; Schutzmittel für Metall; organische, anorganische sowie synthetische Färbemittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Waschaktive Substanzen soweit in Klasse 3 enthalten, Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen (sämtliche vorgenannten Waren für die grosstechnische Anwendung); Parfümerien, ätherische Öle, nicht medizinische Körper- und Haarpflegemittel, kosmetische Sonnenschutzmittel; Kosmetika; Bestandteile aller vorgenannten Mittel., 4, Technische Öle und Fette; Wachs (Rohmaterial oder für gewerbliche Zwecke); Schmiermittel; Leuchtstoffe; Zusatzmittel für Motorentreibstoffe; Paraffine., 5, Desinfektionsmittel; Rohstoffe, Wirkstoffe und Zwischenprodukte für pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate, für medizinische Sonnenschutzmittel, für Fungizide, Herbizide, Insektizide und für Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren (alle Waren soweit in Klasse 5 enthalten)., 9, Wissenschaftliche, elektrische, elektronische Wäge-, Mess-, Signalapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer Hardware, Computer Software; Disketten, Magnetaufzeichnungsträger und CD-Roms für die Übertragung von Daten und Information (ausgenommen solche akustischer Art); Geräte zur Bearbeitung von lichtempfindlichen Kopierlacken und Ätzgeräte., 16, Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Briefpapier und Couverts; Modelliermaterial., 17, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Kunststoffgranulat; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe für die Fabrikation und für laminierte Kunststoffe; Mastixzemente, Kunstharze und synthetische Harze; Kunststoffolien, ausser für Verpackungszwecke., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Reise- und Handkoffer; Etuis, Necessaires und Sporttaschen, Handtaschen, Aktenmappen, Brieftaschen, Portemonnaies, Kreditkartentaschen; alle Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme., 35, Werbung; Geschäftsführung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Unternehmensberatung und -führung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erforschungen, der Informationsbeschaffung und der Nachforschungen; Verwaltung von Dateien und Datenbanken via Computer; Marketing und Public Relations Dienstleistungen; Organisation und Leitung von Messen und Ausstellungen (soweit in dieser Klasse enthalten)., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Immobilienverwaltung, Anlageberatung, finanziellen Förderung und Wertschätzungen., 37, Bauwesen, Reparaturwesen, Installations- und Unterhaltsarbeiten für die Industrie, das Ingenieurwesen sowie die Öl- und Chemikalienbranchen., 38, Kommunikations- und Telekommunikationsdienstleistungen, Datenübertragungsdienstleistungen, Telefondienstleistungen, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kommunikation zwischen Computern, auf dem Gebiet der elektronischen Post und der elektronischen Einkäufe, nämlich Übermittlung von Daten und Informationen mittels Elektronik auf dem Gebiet des Verkaufs., 39, Warentransport-, Lager-, Verteilungs- und Logistikdienstleistungen auf dem Luft-, Land- und Wasserweg; Frachtlagerung, -lieferung- und -versand; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Abfüllung von Chemikalien., 40, Materialbearbeitung; Appretieren und/oder Färben von Textilien, Stoffen und Kleidungsstücken; Recycling von Abfällen, Abfallbehandlung und -entsorgung; Wasser- und Abwasserbehandlung., 41, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Bildung, Schulung, Sponsorierung, Organisation, Leitung und Durchführung von Seminaren, Konferenzen, Kolloquien, sportlichen Wettkämpfen, Wettbewerben, Messen und Ausstellungen (soweit in dieser Klasse enthalten)., 42, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung; Beratung auf dem Gebiet der Chemie und Textilveredelung; Beratungs-, Prüfungs- und Forschungsdienstleistungen, technische, wissenschaftliche und Gestaltungsdienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen für die Industrie, das Ingenieurwesen, die Öl- und Chemiebranchen; Entwicklung neuer Produkte; Rechtsberatung und -vertretung. → 1, Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und photographische Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Feuerlöschmittel; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Konservierungsmittel für Ziegelsteine (ausgenommen Anstrichfarben und -öle), Zement, Beton und Mauerwerk; Alkohol für gewerbliche Zwecke; synthetische Polymere für gewerbliche, pharmazeutische und medizinische Zwecke; Photoresists zur Herstellung von Mikrochips, LCD-Anzeigen (liquid crystal display) und elektronischer Komponenten., 2, Farben, Firnisse, Lacke, Pigmente, Farbstoffe, Färbereihilfsmittel soweit in Klasse 2 enthalten; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel, Beizen; Naturharze im Rohzustand; Grundier- und Spachtelmassen; Schutzmittel für Metall; organische, anorganische sowie synthetische Färbemittel; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler., 3, Waschaktive Substanzen soweit in Klasse 3 enthalten, Bleichmittel, Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Seifen, (sämtliche vorgenannten Waren für die grosstechnische Anwendung); Parfümerien, ätherische Öle, nicht medizinische Körper- und Haarpflegemittel, kosmetische Sonnenschutzmittel; Kosmetika; Bestandteile aller vorgenannten Mittel., 4, Technische Öle und Fette; Wachs (Rohmaterial oder für gewerbliche Zwecke) Schmiermittel; Leuchtstoffe; Zusatzmittel für Motorentreibstoffe; Paraffine., 5, Desinfektionsmittel; Rohstoffe, Wirkstoffe und Zwischenprodukte für pharmazeutische und veterinärmedizinische Präparate, für medizinische Sonnenschutzmittel, für Fungizide, Herbizide, Insektizide und für Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren (alle Waren soweit in Klasse 5 enthalten)., 9, Wissenschaftliche, elektrische, elektronische Wäge-, Mess-, Signalapparate und -instrumente; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer Hardware, Computer Software; Disketten, Magnetaufzeichnungsträger und CD-Roms für die Übertragung von Daten und Informationen (ausgenommen solche akustischer Art); Geräte zur Bearbeitung von lichtempfindlichen Kopierlacken und Aetzgeräte., 16, Papier, Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Briefpapier und Couverts; Modelliermaterial., 17, Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), insbesondere Kunststoffgranulat; Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe für die Fabrikation und für laminierte Kunststoffe; Mastixzemente, Kunstharze und synthetische Harze; Kunststoffolien, ausser für Verpackungszwecke., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus; Reise- und Handkoffer; Etuis, Necessaires und Sporttaschen, Handtaschen, Aktenmappen, Brieftaschen, Portemonnaies, Kreditkartentaschen; alle Waren soweit in dieser Klasse enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme., 35, Werbung; werbemässiges Sponsoring; Geschäftsführung; Unternehmensberatung und -führung; Informationsbeschaffung und Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten; Verwaltung von Dateien und Datenbanken via Computer; Marketing und Public Relations Dienstleistungen; Organisation und Leitung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Immobilienverwaltung, Anlageberatung, finanzielle Förderung und Wertschätzungen., 37, Bauwesen, Reparaturwesen, Installations- und Unterhaltsarbeiten für die Industrie, das Ingenieurwesen sowie die Öl- und Chemikalienbranchen., 38, Kommunikations- und Telekommunikationsdienstleistungen, Datenübertragungsdienstleistungen, Telefondienstleistungen, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Kommunikation zwischen Computern, auf dem Gebiet der elektronischen Post und der elektronischen Einkäufe, nämlich Übermittlung von Daten und Informationen mittels Elektronik auf dem Gebiet des Verkaufs., 39, Warentransport-, Lager-, Verteilungs- und Logistikdienstleistungen auf dem Luft-, Land- und Wasserweg; Frachtlagerung, -lieferung und -versand; Abfüllung von Chemikalien; Abfallentsorgung., 40, Materialbearbeitung; Appretieren und/oder Färben von Textilien, Stoffen und Kleidungsstücken; Recycling von Abfällen, Abfallbehandlung; Wasser- und Abwasserbehandlung., 41, Bildung, Schulung, Organisation, Leitung und Durchführung von Seminaren, Konferenzen Kolloquien, sportlichen Wettkämpfen, Wettbewerben, Messen und Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke., 42, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der elektronischen Datenverarbeitung; Beratung auf dem Gebiet der Chemie und Textilveredlung; gewerbsmässige Beratung; Prüfungs- und Forschungsdienstleistungen, technische, wissenschaftliche und Gestaltungsdienstleistungen; alle vorgenannten Dienstleistungen für die Industrie, das Ingenieurwesen, die Öl- und Chemiebranchen; Entwicklung neuer Produkte; Rechtsberatung und -vertretung.
    Nizza Klassifikation Nr.
    1-5,9,16-18,35-42 → 1-5,9,16-18,35-42

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 142 vom 24.07.2000

  6. 07.05.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 88 vom 07.05.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.