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Schweizer Marke · 460481 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
460481
Gesuchsnummer
09113/1998
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
04.11.1998
Eingetragen
15.04.1999
Veröffentlicht
12.05.1999
Gelöscht
08.06.2009
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte, einschliesslich Molkereiprodukte, Joghurt und gefrorenem Joghurt; Speiseöle und -fette.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Eiscreme, gefrorene Süsswaren und Eiscreme hergestellt mit Joghurt, Fruchteis, Sorbett, Eiscremestengel und Stengel aus gefrorenem Joghurt, mit Eiscreme hergestellte gefrorene Torten; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.

Wissenschaft, Technik und IT

Verpflegung von Gästen in Restaurants, insbesondere Herstellen und Servieren von Eiscreme und anderen Molkereiprodukten, auch zum Mitnehmen; Dienstleistungen von Eisdielen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.06.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2009

  2. 02.08.2005

    Übertragen

    Inhaber/in
    The Pillsbury Company, 200 South Sixth Street, Minneapolis (MN 55402), Vereinigte Staaten von Amerika → General Mills Marketing, Inc., Number One General Mills Boulevard, Minneapolis (MN 55426), Vereinigte Staaten von Amerika
    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → R.A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 147 vom 02.08.2005

  3. 12.05.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 91 vom 12.05.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.