CHEMETALL

Schweizer Marke · 460522 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
460522
Gesuchsnummer
02208/1997
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
17.03.1997
Eingetragen
19.04.1999
Veröffentlicht
17.05.1999
Geschützt bis
17.03.2027
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke nämlich solche für die Behandlung von Oberflächen von Metallen und Kunststoffen, insbesondere Salze und Salzgemische sowie Chromatiermittel zur Behandlung von Oberflächen von Metallen und Metall-Legierungen zum Zwecke der Herbeiführung von Wirkungen auf diesen Oberflächen und insbesondere zur chemischen Änderung dieser Oberflächen, zum Schutz derselben vor Korrosion, zur Entfernung von Korrosionsprodukten, Korrosionsinhibitoren und Farben, zur Verbesserung der Haftung von Lacken, Farben und anderen Beschichtungen, zur Verbesserung der elektrischen Isolation, zur Erleichterung der Kaltverformung und zur Verbesserung der Gleiteigenschaften oder anderer Eigenschaften, die durch Oberflächenbehandlung herbeigeführt werden können; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, nämlich für die Reinigung und die Aktivierung von Oberflächen aus Metall oder Kunststoff; chemische Erzeugnisse für stromlose Verkupferungs- und Bronzierungsverfahren für Stahldraht zur Erleichterung des Drahtziehens; Flockungsmittel für Farben; Lithiummetall und Lithiumverbindungen, insbesondere Lithiumsalze, Lithiumhydroxid, Organolithiumverbindungen und Lithiumhydrid; Natriumhydrid; Natriumborhydrid; Kaliumborhydrid, Catecholboran (1,3,2-Benzodioxaborol); Borane, insbesondere Dimethylamin-Boran; Alkoxide; Oragnomagnesium-Verbindungen für die Benutzung als Reagenzien; Diethylzink; Natriumdispersion in Toluol, Xylol oder Paraffinöl; Bleitetraacetat; Cycloproylcarbinol; 2-Aminobenzylalkohol; Cäsium und Rubidium sowie Cäsium- und Rubidium-Verbindungen für gewerbliche Zwecke, insbesondere für hochpräzise Frequenznormale und Atomuhren, für Getter (gleich Gasabsorptions-) Anwendungen, für chemische Katalysatoren für Schweiss- und Lötanwendungen, zur Erzeugung von Spezialgläsern für die optischen und elektronischen Industrien, für die Gewinnung und Reinigung von DNA und RNA in der Molekularbiologie, für Strahlenmessgeräte, für röntgendiagnostische Systeme, für Szintillationskristalle, für Energietechnik und für die Auffindung von Röntgenstrahlen bei medizinischen Geräten (d.h. in Röntgenstrahlen-Kameras), als Markierungssubstanz und für Leuchtstoffanwendungen; Kalziumhydrid zur Verwendung in Metallurgie und organischer Chemie; Titaniumhydrid, insbesondere zur Verwendung in gesinterten Magneten, als Zündstoff in Airbags und pyrotechnischen Verbindungen, als Getter- (d.h. Gasabsorber-) Material, zum Verlöten von Glas oder Keramik mit Metallen; Zirkoniumhydrid, insbesondere für die Verwendung als Getter, in Airbags und in Pyrotechnik; Lösungsmittelzusätze für die Wartung von Anlagen zur Verarbeitung von Polysulfid; Flüssigpolymere auf Acrylat-/Acrylbasis für die Herstellung von Verbundglas zur Anwendung bei der Sicherheits-, Schallabsorptions- und Panzerverglasung; Chemikalien für die Behandlung von Glasoberflächen mit schmutzabweisender und die Reinigung erleichtender Wirkung; chemische Haftmittel zur Verbindung von Elastomeren mit Metallen und anderen Werkstoffen unter Vulkanisationsbedingungen; chemische Prozessmittel zur Herstellung und Verarbeitung von Latex und Gummi; Chemikalien, nämlich Binder für die anorganische chemische Verbesserung der mechanischen Festigkeit und für die feuerbeständige Bindung refraktärer Produkte; Phosphate für die Erhöhung der Haltbarkeit von Lebensmitteln und Wasser, für Wasserenthärtung und für flammhemmende Ausrüstung; Epoxidharzklebstoffe für gewerbliche Zwecke; chemische Überzüge auf Alkohol- und Wasserbasis zum Tauchen, Fluten, Streichen und Sprühen von Formen und Kernen für metallische Gussstücke; Kunstharz im Rohzustand zur Verwendung als Binder und Härter von Sandformen für metallische Gussstücke; chemische Sandform- und Kernsand-Zusätze; chemische Verbindungen und Klebemittel für die Versiegelung und das Ausbessern von Sandformen; chemische Trennmittel zur Befreiung von Sandformen, von Schablonen aus Holz, Kunststoff oder Metall; Weichmacher zur Verwendung als Hilfsmittel in der Gummiherstellung und -verarbeitung; Stearinsäure zur Verwendung als Hilfsmittel in der Herstellung und Verarbeitung von Gummirezepturen und zur Verwendung als Gleitmittel in der Verarbeitung von thermoplastischen Stoffen; Bariummetall zur Verwendung als Getter- (gleich gasabsorbierender) Materialien zur Erhaltung eines hohen Vakuum; Kalziummetall zur Verwendung in Metallurgie und organischer Chemie; Strontiummetall, insbesondere als Kornfeinungsmittel bei Leichtmetall-Legierungen, zur Bleihärtung und zur Herstellung von Spezialstählen; Wismut, Boramorph, Gallium, Kalium und Tellur für die Herstellung von Speziallegierungen, zur Verwendung als Katalysatoren, zur Oberflächenbehandlung von Glas und zur Herstellung von Verbindungen mit Halbleitereigenschaften in den elektronischen Industrien; giess- und streichbare Polymerstoffe für die Herstellung von Formen und Schablonen für industrielle Zwecke.

Farben und Lacke

Beizmittel zur Entfernung von Korrosionsprodukten von Stahl-, Zink- und Aluminiumsubstraten, Beizmittel sowie Färbemittel und Additive zur Verwendung in Verfahren zum Anodisieren von Aluminium.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Produktezum Entfetten von Substraten aus Kunststoff und Metall (soweit in dieser Klasse enthalten); Reiniger für die Wäsche metallischer Teile, insbesondere nach mechanischer Bearbeitung.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Gleitmittel für die Kaltverformung von phosphatiertem und unbearbeitetem Metall; Korrosionsschutzöle zur Konservierung metallischer Fertigteile; Kühlschmierstoffe und Additive zur Verwendung in der Bearbeitung metallischer Teile.

Metalle und Metallwaren

Barium-Aluminium-Legierungen zur Verwendung als Getter- (gleich gasabsorbierender) Materialien zur Erhaltung eines hohen Vakuum; Metallpulver aus Magnesium zur Verwendung in Pyrotechnik und Metallurgie; Titaniummetall und Titanmetallschwamm zur Verwendung in gesinterten Magneten, als Zündmittel in Airbags und pyrotechnischen Verbindungen, als Getter-Material und zum Verlöten von Glas oder Keramik mit Metallen; Zirkoniummetallpulver, Zirkoniummetallschwamm und Pulver aus Zirkonium-Nickel-Legierungen zur Verwendung als Getter in Vakuumlampen und -röhren, als Brennkomponente in Zündmischungen, insbesondere für Airbags, als Energiespender in Thermobatterien und als Bindemittel und Legierungsbestandteile in der Pulvermetallurgie; Gallium-Indium-Legierungen, eutektisches Germanium, Indium für die Herstellung von Speziallegierungen, zur Verwendung als Katalysatoren, zur Oberflächenbehandlung von Glas und zur Herstellung von Verbindungen mit Halbleitereigenschaften in den elektronischen Industrien.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Klebedichtstoffe zur Herstellung von Isolierglas; Kompound für die Verklebung und Abdichtung von Glas, Keramik, Kunststoffen und Metallen sowie den Verguss von elektrischen und elektronischen Bauteilen; Kompounds auf Polysulfitbasis für Abdichtungs- und Beschichtungszwecke, insbesondere Abdichtung für Fugen zwischen Verbundsteinen, welche die Pflasterung von Tankstellen bilden, Beschichtungen für die Wände von Domschächten von Tankstellen und gegen Flugzeugtreibstoffe beständige Flugzeugdichtungsmassen.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitungsdienstleistungen, insbesondere Metallbearbeitung, -härtung und -oberflächenveredelung und insbesondere im Bereich des Anlagenbaus, Maschinenbaus und Fahrzeug-, Flugzeug- und Schiffsbaus.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 06.06.2018

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Schmauder & Partner AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Zwängiweg 7, 8038 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.06.2018

  2. 20.04.2017

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2017

  3. 11.02.2015

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2015

  4. 10.04.2007

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bovard AG, Patentanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → Dr. Bruno Hammer, Sunneraiweg 21, 8610 Uster

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 68 vom 10.04.2007

  5. 10.04.2007

    Verlängert

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 68 vom 10.04.2007

  6. 17.05.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 93 vom 17.05.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.