Bildmarke
Schweizer Marke · 460634 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 460634
- Gesuchsnummer
- 08537/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.10.1998
- Eingetragen
- 16.04.1999
- Veröffentlicht
- 19.05.1999
- Geschützt bis
- 16.10.2028
- Wiener Klassifikation
- 11.03.01, 19.09.01, 19.09.03
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Schlüsselringe und Schlüsselketten aus Metall, Fahrzeugplaketten aus Metall; Pins sowie Figuren (Statuetten) und Ornamente aus unedlen Metallen oder deren Legierungen (soweit in dieser Klasse enthalten).
Elektronik, Software und Messgeräte
Videospiele, Computerspiele; bespielte Magnetbänder, Magnetplatten, Magnetdrähte und Magnetfäden; Compact-Disks-Geräte; Compact-Disks, interaktive Compact-Disks, Sonnenbrillen, Brillen, Etuis und Kettchen für Sonnenbrillen und Brillen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Computer, Datenverarbeitungsgeräte; Lehr- und Unterrichtsapparate; Modems; akustische Koppler; Diskettenlaufwerk; Drucker für Computer und Plotter; Strichcode-Lesegeräte; visuelle Anzeigegeräte; Tastaturen für die Dateneingabe; Computerspeichergeräte; Computerschnittstellengeräte; Computerdateneingabegeräte und -ausgabegeräte; Mauspads; optische Platten, Computerprogramme; Unterhaltungsgeräte und Spielgeräte als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, geldbetätigte Spielautomaten (Maschinen); Rechenmaschinen; Lautsprecher, Videokameras, Filmkameras, Kamerarecorder, Videobänder; Tonträger; Facsimileübertragungsgeräte; Telekommunikationsapparate und -instrumente; Photokopiergeräte und -einrichtungen; fotografisches Ausrüstungsmaterial, Kameras, Projektionsgeräte, Projektionsschirme; belichtete Filme, Blitzlichtlampen; Batterien; Magnete; Videofilme, tragbare Telefone, Pagingapparate, integrierte Schaltungen, Smart Cards, Laptop-Computer, elektrische Bürogeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Schmuck und Uhren
Zeitmessapparate und -instrumente; Uhren, Wecker, Stoppuhren, Timer, Uhrenarmbänder, Uhrgläser, Uhrfedern, Uhrketten; Schmuckwaren, Halsketten, Armbänder, Ohrringe, Ringe, Ketten, Anstecknadeln, Broschen, Nadeln, Abzeichen, Manschettenknöpfe, Schmuckkästchen, Zigarettenetuis und -dosen, Reiseflaschen, Puderdosen, Tischgeschirr, Statuen, Vasen, Ornamente, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, alle vorerwähnten Waren aus Edelmetallen oder deren Legierungen oder damit plattiert; Juwelierwaren; Edelsteine; Modeschmuck; Anhänger (Schmuckstück); Trophäen, Medaillen, Medaillons (Schmuck); Team- und Spieler-Anstecknadeln aus Edelmetallen; Krawattenhalter, Krawattennadeln; Aschenbecher aus Edelmetall; Flachmann (graviert und ungraviert).
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Papier, Pappe (Karton); Papeteriewaren; Bücher und Magazine; Rundschreiben, Kalender; Schreibwaren; Geschenkpapiere, Glückwunschkarten, Einladungskarten, Figurenkarten, Postkarten; Abziehbilder, Stickers; Photographien, Photoalben, Briefmarkenalben; Posters; Füllfederhalter, Kugelschreiber, Filzstifte, Bleistifte, Schreibfedern, Farbstifte, Markierstifte; Schreibetuis und -behälter, Briefbeschwerer; Klebstoffe; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Druckstöcke; Plastiktüten und -beutel, Papiertüten; Schreibmaschinen; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Prospekte, Druckschriften, Broschüren, Eintrittskarten; Fahnen und Wimpel aus Papier, Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren.
Leder und Reisegepäck
Reisegepäck; Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in dieser Klasse enthalten; Handtaschen; Taschen; Tragtaschen; Rucksäcke und Reisetaschen; Geldbörsen (Geldbeutel), Brieftaschen; Dokumentenmappen, Aktentaschen; Regenschirme; Sport- und Freizeittaschen; Sonnenschirme.
Möbel
Waren aus Kunststoffen, soweit in dieser Klasse enthalten; Essgeschirr, Statuen, Ornamente, Schlüsselringe, Schlüsselketten, Abzeichen, Figuren, Statuetten, Trophäen, alle vorerwähnten Waren aus Kunststoffen; Kissen; Sitzkissen als Zubehör für Automobile; Sitzkissen zur Verwendung im Freien; Schlafsäcke für Campingzwecke; Pins aus Kunststoffen; Spiegel.
Haushalts- und Küchengeräte
Waren aus Glas, Porzellan, Steingut und Keramik, soweit in dieser Klasse enthalten; Töpferware; Vasen, Drinkgefässe, Gläser, Becher, Tassen, Platten, Teller, Untertassen, Teekannen und Kaffeekannen; Tabletts, Untersetzer; Flaschenöffner, Wasserflaschen; Kämme, Haarbürsten, Zahnbürsten; Schwämme; Minitassen nicht aus Metall; Becher aus Papier oder Kunststoff; Statuetten und Trophäen aus Glas.
Bekleidung und Schuhe
Sportbekleidung, Freizeitbekleidung, T-Shirts, Sweaters, Sweatshirts, Shorts, Trainingsanzüge, Trikothemden, Tops, Hosen, Röcke, Kleider, Hemden, Blusen, Polo-Shirts, Jacken, Mäntel, Anzüge, Kostüme, Blazer, Unterwäsche; Schuhwaren, Schuhe; Socken, Strumpfwaren; Kopfbekleidung, Hüte, Mützen, Schweissbänder, Stirnbänder; Badehosen und Badeanzüge; Krawatten, Hosenträger, Armbänder, Hals- und Kopftücher, Schals, Handschuhe, Fäustlinge; Schlafanzüge, Kleinkinder- und Kinderspielanzüge.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Spielwaren; Turn- und Sportartikel (soweit in dieser Klasse enthalten); kleine elektronische Spiele, nicht zur Verwendung mit einem TV-Gerät; Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und sportlichen Wettkämpfen; Unterhaltung; Instrukionsdienste; Videofilmproduktion und Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Vermietung von Audio- und Videogeräten.
Wissenschaft, Technik und IT
Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken (websites); Catering; Cocktailloungedienste; Dienstleistungen von Schönheitssalons, Dienstleistungen eines Frisiersalons; Gesundheitspflege; Hotelreservierung; Unterkunft und Verpflegung; Dienstleistungen von Restaurants, Schnellimbissrestaurants und Selbstbedienungsrestaurants; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Nachrichtenreporterdienste; Übersetzungsdienste; Herstellung von Photographien und Videobändern sowie Druckereidienste; Computerberatung; Datenverarbeitung (Programmierung); Wach- und Sicherheitsdienste; Durchführung von Dopingkontrollen; Dienstleistungen eines Grafikers.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2018
- 06.08.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008
- 12.12.2005
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 12.12.2005
- 19.05.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 95 vom 19.05.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.