Bildmarke
Schweizer Marke · 460637 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 460637
- Gesuchsnummer
- 08541/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.10.1998
- Eingetragen
- 16.04.1999
- Veröffentlicht
- 19.05.1999
- Geschützt bis
- 16.10.2028
- Wiener Klassifikation
- 01.01.01, 01.01.05, 01.01.10, 09.01.10, 11.03.01, 19.09.01, 19.09.02, 21.03.01
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fahrzeuge
Automobile, Fahrräder, Motorräder, Omnibusse, Lastwagen, Lieferwagen, Flugzeuge und Boote, Automobilzubehör (soweit in dieser Klasse enthalten), einschliesslich Reifen; Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.
Schmuck und Uhren
Zeitmessapparate und -instrumente; Uhren, Wecker, Stoppuhren, Timer, Uhrenarmbänder, Uhrgläser, Uhrfedern, Uhrketten; Schmuckwaren, Halsketten, Armbänder, Ohrringe, Ringe, Ketten, Anstecknadeln, Broschen, Nadeln, Abzeichen, Manschettenknöpfe, Schmuckkästchen, Zigarettenetuis und -dosen, Reiseflaschen, Puderdosen, Tischgeschirr, Statuen, Vasen, Ornamente, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, alle vorerwähnten Waren aus Edelmetallen oder deren Legierungen oder damit plattiert; Juwelierwaren; Edelsteine; Modeschmuck; Anhänger (Schmuckstück); Trophäen, Medaillen, Medaillons (Schmuck); Team- und Spieler-Anstecknadeln aus Edelmetallen; Krawattenhalter, Krawattennadeln; Aschenbecher aus Edelmetall; Flachmann (graviert und ungraviert).
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Getreide sowie Nahrungsmittel und Präparate aus Getreide; Mehl und Präparate aus Mehl; Müesli; Fertiggerichte, Snacks; Popcorn, Brot, Kuchen, Plätzchen, Kekse, Biskuits, feine Backwaren, Pasteten und nicht-medizinische Konditorwaren, Süsswaren; Speiseeis, Wassereis und Eisprodukte; Brotaufstriche; Schokolade und Schokoladeprodukte und -aufstriche; Bonbons; Getränke aus Kaffee, Kakao oder Schokolade; Pulver für die Herstellung von Getränken; Honig, Senf, Essig, Tomatensaucen, Saucen (Würzen), Gewürze.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere, Porter und Ale; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte, Softdrinks.
Wissenschaft, Technik und IT
Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken (websites); Catering; Cocktailloungedienste; Dienstleistungen von Schönheitssalons, Dienstleistungen eines Frisiersalons; Gesundheitspflege; Hotelreservierung; Unterkunft und Verpflegung; Dienstleistungen von Restaurants, Schnellimbissrestaurants und Selbstbedienungsrestaurants; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Nachrichtenreporterdienste; Übersetzungsdienste; Herstellung von Photographien und Videobändern sowie Druckereidienste; Computerberatung; Datenverarbeitung (Programmierung); Wach- und Sicherheitsdienste; Durchführung von Dopingkontrollen; Dienstleistungen eines Grafikers.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 07.05.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2018
- 06.08.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008
- 12.12.2005
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 12.12.2005
- 19.05.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 95 vom 19.05.1999
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.