Bildmarke

Schweizer Marke · 460637 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
460637
Gesuchsnummer
08541/1998
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
16.10.1998
Eingetragen
16.04.1999
Veröffentlicht
19.05.1999
Geschützt bis
16.10.2028
Wiener Klassifikation
01.01.01, 01.01.05, 01.01.10, 09.01.10, 11.03.01, 19.09.01, 19.09.02, 21.03.01
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fahrzeuge

Automobile, Fahrräder, Motorräder, Omnibusse, Lastwagen, Lieferwagen, Flugzeuge und Boote, Automobilzubehör (soweit in dieser Klasse enthalten), einschliesslich Reifen; Teile der und Zubehör zu allen vorerwähnten Waren, soweit in dieser Klasse enthalten.

Schmuck und Uhren

Zeitmessapparate und -instrumente; Uhren, Wecker, Stoppuhren, Timer, Uhrenarmbänder, Uhrgläser, Uhrfedern, Uhrketten; Schmuckwaren, Halsketten, Armbänder, Ohrringe, Ringe, Ketten, Anstecknadeln, Broschen, Nadeln, Abzeichen, Manschettenknöpfe, Schmuckkästchen, Zigarettenetuis und -dosen, Reiseflaschen, Puderdosen, Tischgeschirr, Statuen, Vasen, Ornamente, Schlüsselringe, Schlüsselanhänger, alle vorerwähnten Waren aus Edelmetallen oder deren Legierungen oder damit plattiert; Juwelierwaren; Edelsteine; Modeschmuck; Anhänger (Schmuckstück); Trophäen, Medaillen, Medaillons (Schmuck); Team- und Spieler-Anstecknadeln aus Edelmetallen; Krawattenhalter, Krawattennadeln; Aschenbecher aus Edelmetall; Flachmann (graviert und ungraviert).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis; Getreide sowie Nahrungsmittel und Präparate aus Getreide; Mehl und Präparate aus Mehl; Müesli; Fertiggerichte, Snacks; Popcorn, Brot, Kuchen, Plätzchen, Kekse, Biskuits, feine Backwaren, Pasteten und nicht-medizinische Konditorwaren, Süsswaren; Speiseeis, Wassereis und Eisprodukte; Brotaufstriche; Schokolade und Schokoladeprodukte und -aufstriche; Bonbons; Getränke aus Kaffee, Kakao oder Schokolade; Pulver für die Herstellung von Getränken; Honig, Senf, Essig, Tomatensaucen, Saucen (Würzen), Gewürze.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere, Porter und Ale; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer, alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Gemüsesäfte, Softdrinks.

Wissenschaft, Technik und IT

Vermietung der Zugriffszeit zu Datenbanken (websites); Catering; Cocktailloungedienste; Dienstleistungen von Schönheitssalons, Dienstleistungen eines Frisiersalons; Gesundheitspflege; Hotelreservierung; Unterkunft und Verpflegung; Dienstleistungen von Restaurants, Schnellimbissrestaurants und Selbstbedienungsrestaurants; Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten; Nachrichtenreporterdienste; Übersetzungsdienste; Herstellung von Photographien und Videobändern sowie Druckereidienste; Computerberatung; Datenverarbeitung (Programmierung); Wach- und Sicherheitsdienste; Durchführung von Dopingkontrollen; Dienstleistungen eines Grafikers.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2018

  2. 06.08.2008

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.08.2008

  3. 12.12.2005

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    R.A. Egli & Co, Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 241 vom 12.12.2005

  4. 19.05.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 95 vom 19.05.1999

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.