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Schweizer Marke · 460941 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 460941
- Gesuchsnummer
- 09388/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.11.1998
- Eingetragen
- 04.05.1999
- Veröffentlicht
- 02.06.1999
- Geschützt bis
- 13.11.2028
- Priorität
- 26.05.1998 DE
- Bemerkungen
- Detaillierte Liste im Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschliesslich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Pressgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektoromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschliesslich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschliesslich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; elektrische Reinigungsgeräte für den Haushalt einschliesslich Fensterputzgeräte und Schuhputzgeräte; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische Apparate und Instrumente soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Bügeleisen; elektrische Folienschweissgeräte, elektrothermische Lockenwickler; Küchenwaagen, Personenwaagen; Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte; Schalt- und Steuergeräte für die Gebäude-Systemtechnik; Hausrufanlagen; elektrische und elektronische Alarmgeräte und -anlagen; Gefahrenmelde- und Schutzgeräte für Wasser- und Brandschäden; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Kommunikationsgeräte, bespielte und unbespielte maschinenlesbare Datenträger wie Magnetaufzeichnungsträger und Schallplatten; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 9 enthalten.
Medizinische Geräte
Elektrische Körper-, Haar- und Schönheitspflegegeräte für medizinische Zwecke, einschliesslich Massagegeräten, sowie Bestrahlungsgeräten; Teile aller vorgenanten Waren, soweit in Klasse 10 enthalten.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, Heisswasserbereiter, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter; Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlangen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
Eingereichter Text
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).
Möbel
Möbel; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 20 enthalten.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte zur Körper- und Schönheitspflege, soweit in Klasse 21 enthalten, einschliesslich Zahnbürsten; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 21 enthalten.
Werbung und Unternehmensdienste
Betriebswirtschaftliche Beratung; Werbung; Erstellen von elektronischen Produktdatenblättern und -katalogen; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Lagerbestandsbuchhaltung; Bestellabwicklung; Bestellannahme.
Bau und Reparatur
Installationsarbeiten; Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder mit Brennstoff betriebenen Haus- und Küchengeräten.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Schulung und Ausbildung
Eingereichter Text
Schulung und Ausbildung.
Wissenschaft, Technik und IT
Technische Beratung auf den Gebieten aller oben aufgeführten Waren und Dienstleistungen; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.11.2021
- 16.05.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2018
- 13.10.2015
Adresse geändert
- Inhaber/in
- BSH Bosch und Siemens Hausgeräte GmbH, Hochstrasse 17, 81669 München, Deutschland → BSH Hausgeräte GmbH, Carl-Wery-Strasse 34, 81739 München, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2015
- 17.11.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 17.11.2008
- 20.08.2007
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Isler & Pedrazzini AG, Gotthardstrasse 53, Postfach 6940, 8023 Zürich → Isler & Pedrazzini AG, Postfach 1772, 8027 Zürich
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 159 vom 20.08.2007
- 02.06.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 104 vom 02.06.1999
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.