Bildmarke
Schweizer Marke · 460961 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 460961
- Gesuchsnummer
- 05659/1998
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.07.1998
- Eingetragen
- 05.05.1999
- Veröffentlicht
- 02.06.1999
- Geschützt bis
- 10.07.2028
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.05.10, 05.05.21, 06.01.02, 06.01.04, 19.07.01, 19.07.09
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Bier und alkoholfreie Getränke
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). Alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil → euromaier AG, Berglihöh 3, 8725 Ernetschwil
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
- 21.06.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 11.12.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach → euromaier AG, Schmidbergstrasse 23, 9630 Wattwil
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2017
- 08.06.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Industrieberatung Maier AG, Hauptstrasse 37, 4450 Sissach → Industrieberatung Maier AG, Gewerbestrasse 10, Postfach, 4450 Sissach
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2009
- 02.07.2008
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2008
- 02.06.1999
Eingetragen
Veröffentlicht im SHAB-Nr. 104 vom 02.06.1999
Beteiligte
Inhaberin
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.