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Schweizer Marke · 460985 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
460985
Gesuchsnummer
09626/1998
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
19.11.1998
Eingetragen
05.05.1999
Veröffentlicht
03.06.1999
Gelöscht
22.06.2009
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

(Ortsfeste) Handtuchspender aus Meltall.

Möbel

(Ortsfeste) Handtuchspender nicht aus Metall.

Haushalts- und Küchengeräte

Papier-, Seifen- und Duftspender jeweils auch aus Metall.

Textilien

Tischdecken nicht aus Papier; Bett- und Frottierwäsche.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke und Schuhe.

Teppiche und Bodenbeläge

Funktionsmatten (Fussmatten).

Bau und Reparatur

Waschen oder Reinigen, Reparatur und Instandhaltung, Desinfektion und gegebenenfalls Sterilisation (gegen Entgelt für Dritte) von Bekleidungsstücken, Wäsche, Handtüchern, Gardinen, Teppichen oder dergleichen Textilwaren für Krankenhäuser, Heime, Behörden, Hotels, Restaurants, Gewerbebetriebe und private Haushalte; Vermietung und Wartung von Papier-, Handtuch-, Seifen- und Duftspendern für Krankenhäuser, Heime, Behörden, Gewerbebetriebe und private Haushalte, Hotels, Restaurants und sonstige Dienstleistungsgewerbe.

Transport und Reisen

An- und Abtransport (gegen Entgelt für Dritte) von Bekleidungsstücken, Wäsche, Handtüchern, Gardinen, Teppichen oder dergleichen Textilwaren für Krankenhäuser, Heime, Behörden, Gewerbebetriebe und private Haushalte.

Wissenschaft, Technik und IT

Vermieten (gegen Entgelt für Dritte) von Bekleidungsstücken, Wäsche, Handtüchern, Gardinen, Teppichen oder dergleichen Textilwaren für Krankenhäuser, Heime, Behörden, Gewerbebetriebe und private Haushalte.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.06.2009

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.06.2009

  2. 03.06.1999

    Eingetragen

    Veröffentlicht im SHAB-Nr. 105 vom 03.06.1999

Beteiligte

Inhaberin

Bilger-Schwenk Aktiengesellschaft

78647 Trossingen, DE

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.